Kurz: Österreich nicht Teil eines Ostbündnisses

Eine klare Absage erteilte Außenminister Sebastian Kurz Überlegungen, wonach Österreich in der EU eine Gruppe mit den mittelosteuropäischen Visegrad-Staaten bilden könnte. "Wir sind nicht Teil eines Ostbündnisses, diese Frage stellt sich auch gar nicht", betonte Kurz in einem Gespräch mit der APA. Österreich habe eine "Brückenfunktion zwischen West und Ost" mit guten Kontakten zu den USA und Russland. "Wir sind ein Land, das traditionell sehr enge Verbindungen zu Deutschland hatte und hat, das aber gleichzeitig auch einen guten Kontakt zu unseren östlichen Nachbarn hat", sagte der Außenminister, der auch bekräftigte, "dass es in der Europäischen Union keine Mitglieder erster und zweiter Klasse gibt und auch nicht geben darf".

Der Außenminister hatte sich in den vergangenen Monaten mit pointierten Positionen in der Flüchtlingsfrage, der Forderung nach einem Abbruch der EU-Beitrittsgespräche mit der Türkei und dem Drängen auf Reformen innerhalb der Europäischen Union profiliert. Dass ihm Van der Bellens unterlegener Gegenkandidat Norbert Hofer (FPÖ) inhaltlich näher stehe, bestritt Kurz. Vielmehr wies er darauf hin, dass ihn beide Präsidentschaftskandidaten gelobt, aber auch kritisiert hätten.

"Ich lasse mich in keine Schublade stecken", betonte Kurz. "Ich habe sehr klare Haltungen, ich habe sehr klare politische Zugänge, die sind auch öffentlich bekannt. (...) Sie werden Themen finden, da gibt's Übereinstimmungen mit den Grünen, Sie werden Themen finden, da gibt's Übereinstimmungen mit anderen Parteien."

Zusammenarbeit mit Van der Bellen

Mit dem künftigen Bundespräsidenten Alexander Van der Bellen erwartet Kurz eine sehr gute Zusammenarbeit. "Wir werden mit dem Bundespräsidenten ausgezeichnet zusammenarbeiten, davon bin ich überzeugt", sagte der ÖVP-Politiker. Er verwies diesbezüglich auf die Kooperation mit Bundespräsident Heinz Fischer, die "immer exzellent funktioniert" habe. "Mein Zugang ist es, nicht nur eine gute Zusammenarbeit zu suchen, sondern den Bundespräsidenten bei seiner Tätigkeit bestmöglich zu unterstützen und zu servicieren", unterstrich Kurz. Es werde eine "enge Abstimmung" geben, etwa bei Auslandsbesuchen. "Manchmal macht es Sinn, sich die Landkarte etwas aufzuteilen", sagte Kurz auf die Frage, ob es auch eine Arbeitsteilung geben könnte.

Kurz berichtete, dass er schon nach der später aufgehobenen Stichwahl im Mai ein Gespräch mit Van der Bellen über die österreichische Außenpolitik geführt und einen "ausgezeichneten Eindruck" gewonnen habe. "Ich weiß, dass er ein Interesse daran hat, dass Österreich eine starke Rolle in der Europäischen Union, aber auch in internationalen Organisationen, allen voran in der UNO, spielen soll. Ich glaube, hier stimmen wir zu 100 Prozent überein. Und ich bin der festen Überzeugung, dass wir gemeinsam gut zusammen arbeiten werden und Österreich im Ausland vertreten werden."