Wirbel um Foto im Internet: Traf Kitzmüller Küssel?

Aufregung herrschte am Freitag über ein im Internet kursierendes Foto, von dem behauptet wird, dass es die Dritte Nationalratspräsidentin Anneliese Kitzmüller bei einen Neonazi-Treffen im Jahr 2006 gemeinsam mit Gottfried Küssel zeige. Die SPÖ kündigte dazu eine parlamentarische Anfrage an. Kitzmüllers Sprecher Konrad Belakowitsch dementiert: "Das ist nicht Kitzmüller auf dem Foto."

Weiters kündigte der Sprecher an, man behalte sich rechtliche Schritte gegen Personen vor, die diese Behauptung aufstellen.

Ebenso stellte Anneliese Kitzmüller am Samstag in einer Aussendung klar, dass die gestern publizierten Fotos mit Gottfried Küssel nichts mit ihrer Person zu tun haben. „Ich verwahre mich gegen diese Unterstellungen und die mediale Hetze“, so Kitzmüller, „die in den Printmedien und sozialen Medien publizierten Beiträge wurden gesammelt und gesichert und werden ein gerichtliches Nachspiel haben.“

Das im Internet verbreitete Foto stammt angeblich von einer Veranstaltung der "Politischen Akademie" der vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestuften "Arbeitsgemeinschaft für demokratische Politik" (AfP), das vom 20. bis 22. Oktober 2006 im Benediktinerhof in Gumpoldskirchen stattfand.

Kritik von der SPÖ

Die erinnerungspolitische Sprecherin der SPÖ, Sabine Schatz, kündigte eine parlamentarische Anfrage an das Innenministerium zu Kitzmüllers Kontakten und Verbindungen zu extrem rechten Akteuren an. In einer Aussendung forderte sie die Dritte Nationalratspräsidentin zu einer Stellungnahme auf. "Mit den demokratischen Werten, die man von einer Nationalratspräsidentin erwartet, ist dies nicht vereinbar."