Flüchtlingsströme vom Sommer 2015 brachen abrupt ab.

© APA/HERBERT P. OCZERET

Zwischenbilanz
08/12/2016

Asylanträge gehen weiter zurück, bis zur Obergrenze ist noch Luft

24.260 Asylverfahren laufen. Der Kanzler bereitet trotzdem Notverordnung vor.

von Raffaela Lindorfer

Die Zahl der Asylanträge ist weiter stark rückläufig: Im vergangenen Monat wurden um 65 Prozent weniger Anträge gestellt als im Juli 2015, im Juni waren es bereits um 60 und im Mai um 40 Prozent weniger als im jeweiligen Monat des Vorjahres. Der Grund sei, dass die Balkanroute quasi nicht mehr existiere, sagt Karl-Heinz Grundböck, Sprecher des Innenministeriums (BMI): "Der staatlich organisierte Weitertransport, der im September begonnen hat, ist vorbei, und das spürt man ganz deutlich." Auch, dass es zwischen der Türkei und Griechenland weniger Überfahrten gebe, und dass Italien mehr Flüchtlinge registriert, zeige Wirkung.

Die Asylzahlen stiegen ab März 2015 kräftig (siehe Grafik). Im Winter riss der Flüchtlingsstrom abrupt ab. Die Befürchtung, mit dem wärmeren Wetter kämen wieder mehr Flüchtlinge, hat sich nicht bewahrheitet.

Dennoch ist das Thema Obergrenze wieder in aller Munde. Bundeskanzler Christian Kern sagte am Freitag, man arbeite daran, die Notverordnung umsetzbar zu machen, falls sie – etwa durch Scheitern des Türkei-Paktes – notwendig würde.

10.000 Dublin-Fälle

Die Zahlen lassen (noch) Luft nach oben: Laut BMI wurden von den heuer insgesamt 28.765 Asylanträgen nur 15.871 zum Verfahren zugelassen. Mit Anträgen aus dem Vorjahr, die erst heuer zugelassen wurden, stehe man jetzt bei rund 24.260. Das sei jene Zahl, die für die Obergrenze von 37.500 von Bedeutung ist, erklärt Sprecher Grundböck.

Weitere rund 10.000 sogenannte "Dublin-Fälle" sind in der Schwebe: Wenn bei diesen Menschen nach sechs Monaten keine Rückführung in die Erstregistrierungsländer durchgeführt wurde, müssen sie in Österreich zum Asylverfahren zugelassen werden. Die Gesamtzahl könnte dann rasant auf 34.000 ansteigen. Die meisten Dublin-Fälle kommen aus Ungarn. Bisher haben die Rückführungsverhandlungen mit Ministerpräsident Orban aber nicht gefruchtet.

Viele Asylwerber verlassen Österreich mitunter freiwillig: Heuer gab es für rund 30 Prozent der Anträge eine "sonstige Erledigung". Bei den Afghanen sind das 50, bei den Irakern sogar 63 Prozent. Syrische Flüchtlinge haben zu 88 Prozent einen positiven Asylbescheid erhalten.

Am Sonntag startet die KURIER-Serie "Ein Jahr danach: Österreich und die Flüchtlinge".

eine Newsletter Anmeldung Platzhalter.

Wir würden hier gerne eine Newsletter Anmeldung zeigen. Leider haben Sie uns hierfür keine Zustimmung gegeben. Wenn Sie diesen anzeigen wollen, stimmen sie bitte Piano Software Inc. zu.

Jederzeit und überall top-informiert

Uneingeschränkten Zugang zu allen digitalen Inhalten von KURIER sichern: Plus Inhalte, ePaper, Online-Magazine und mehr. Jetzt KURIER Digital-Abo testen.