Inland Doskozil zu "Rote-Linie"-Aussage von Rendi-Wagner: "Dazu fehlt mir jedes Wort" Rendi-Wagner sagte in einem Interview mit dem KURIER, eine Anklage sei eine "rote Linie", die sie unabhängig von Partei oder Amt sehe.
Inland Kurz im Gegenangriff: SPÖ leidet an "Selbstüberhöhung" Beim Schlagabtausch im Parlament äußern nicht nur SPÖ, Neos und FPÖ Kritik an der ÖVP. Auch die Grünen machten ihrem Ärger Luft.
Inland 19. Mai als Start für "Kampf zurück zur Normalität" Die Gastgeber sind bereit zur Öffnung. Politik und Wirtschaftskammer informierten.
Inland Tiroler ÖVP-Landesrätin geht auf deutliche Distanz zu Kurz-ÖVP Die Landesrätin, auch für Arbeitsmarktagenden zuständig, sprach sich gleichzeitig gegen Vorverurteilungen und für eine strikte Gewaltenteilung aus.
Inland Kurz-Verfahren: "Rote Linie" der Parteien unterschiedlich bis unklar Diskussion "Im Zentrum": SPÖ bleibt bei "roter Linie" Anklage, auch NEOS bekennen sich dazu. Grüne legen sich weiter nicht fest, ÖVP beklagt "Kurz muss weg"-Strategie.
Inland Strafrechtler: WKStA wird bei Kurz-Verfahren mehrere Monate brauchen Es gibt unterschiedliche Meinungen über den Ausgang der Ermittlungen.
Inland Ein heißer Montag für Kurz und Blümel im Hohen Haus Der eine wurde vom Verfassungsgericht gerügt, gegen den anderen ermittelt die Justiz: Finanzminister und Kanzler stehen eine unangenehme Sondersitzung bevor.
Inland Das Gesetz mit den Daumenschrauben kommt Das Klimaschutzgesetz, so es in diesem Jahr verabschiedet wird, wird auch jede künftige Regierung zum Klimaschutz zwingen
Inland CO2-Steuer kommt: "Es wird jedes Jahr teurer werden" Die Regierung hat sich längst auf eine Bepreisung von CO2 geeinigt, verhandelt wird noch über Details. Was die Steuer bringt – und wie sie funktioniert.
Inland Kocher: "Kann mir nicht vorstellen, dass Kurz bewusst die Unwahrheit gesagt hat" An den Chats rund um die Bestellung von Thomas Schmid zum ÖBAG-Chef sieht Kocher "persönlich nichts Verwerfliches". Neuwahlen hält er für "sehr unwahrscheinlich".
Inland Bonus für Ärzte und Pfleger wird begrüßt, Gewerkschaft hätte gern mehr Die rund 189.000 Bediensteten in Krankenhäusern, stationären Einrichtungen bzw. mobilen Pflegediensten sollen im Durchschnitt rund 500 Euro bekommen.
Faktencheck Wie sich der Lehrlingsbonus auf den Lehrstellenmarkt ausgewirkt hat Bis zu 3.000 Euro bekamen Betrieben in Aussicht gestellt, um den Lehrstellen-Mangel in Lockdown-Zeiten zu bekämpfen. Für wen hat sich der Bonus gelohnt?
Analyse Drohende Kurz-Anklage fordert Grüne und die Hofburg Der Kanzler mobilisiert, die Grünen spielen auf Zeit. Und Bundespräsident Alexander Van der Bellen wird sich im Ernstfall nicht verschweigen können.
Politik von innen Wie man sich Feinde macht – ein türkises Lehrbuch Die ÖVP stilisiert sich zum Opfer, teilt in Wahrheit aber selbst ordentlich aus
Inland Rendi-Wagner zu den türkisen Skandalen: „Wie tief soll die Latte noch sinken?“ Die SPÖ-Chefin will die „Verschiebung von Anstand und Moral in der Politik“ nicht hinnehmen. Bei Anklage müsse Kanzler Kurz zurücktreten. Diese rote Linie zieht sie für alle, auch für Doskozil
Inland Ärzte und Pflegekräfte bekommen 500 Euro Corona-Bonus Die Bundesregierung stellt den Ländern bis zu 95 Millionen Euro zur Verfügung - für 189.000 Bedienstete.
Inland Wechsel an der Spitze der JVP: Claudia Plakolm neue Chefin Kurz zeigte sich vor seiner "Machtbasis" durch die Ermittlungen gegen ihn "fast noch kämpferischer".
