Amon lotet Lage für Regierungsumbau aus

Auch die Parteien müssen nach den Feiertagen wieder in Schwung kommen. Als Erste von ihnen beginnt die ÖVP die Arbeit für dieses Jahr. Kommenden Sonntagabend tagen in der Politischen Akademie in Wien die Spitzen der Bundes-, Länder- und Bündevertreter. Auf der Agenda steht die inhaltliche Positionierung. Es gehe um die Themen "Arbeit, Wirtschaft, Sicherheit und Nachhaltigkeit", heißt es in der Bundesparteizentrale.

Das soll auch Input für das Regierungsprogramm sein. SPÖ-Kanzler Christian Kern und ÖVP-Vizekanzler Reinhold Mitterlehner wollen es ja überarbeiten; das jetzige – unter der Federführung von Kerns und Mitterlehners Vorgängern Werner Faymann und Michael Spindelegger – stammt aus dem Jahr 2013. In der dritten oder vierten Jännerwoche soll es das Update geben. Wieder einmal ein Signal für einen Neustart von Rot und Schwarz.

Sondierung

Dass auch Personalia auf der Tagesordnung stehen, wird im Parteihauptquartier bestritten. Auch wenn es am Wochenende noch nicht so weit ist: Änderungen in der ÖVP-Regierungsriege sind angedacht – die zeitgleich mit dem gelifteten Koalitionspapier präsentiert werden könnten.

Generalsekretär Werner Amon lotet dieser Tage bei den Länderchefs telefonisch aus, wie sie zu personellen Neuerungen stehen. Mitterlehner hat Justizminister Wolfgang Brandstetter und Familienministerin Sophie Karmasin im Visier. Wie im Sonntag-KURIER in der Kolumne Politik von innen berichtet, erwägt er, Brandstetter durch die Nationalratsabgeordnete und ÖVP-Justizsprecherin Michaela Steinacker zu ersetzen.

Damit hätte er wieder eine Frau in der Mannschaft, wenn Karmasin abdanken muss; eine Crew ohne weibliches Mitglied brächte ihm auch intern viel Kritik ein.

Die Motivforscherin Karmasin hat keine Hausmacht, zudem ein Ressort mit wenigen Kompetenzen. Und so könnte dieses wieder einem anderen zugeschlagen werden. Etwa jenem für Justiz. Möglich ist, dass Harald Mahrer zum Minister aufsteigt. Er ist derzeit Staatssekretär im Ressort für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft, das Mitterlehner führt, und ÖVP-Regierungskoordinator. Mahrer könnten die Wissenschaftsbelange überantwortet werden.

Insider gehen nicht davon aus, dass es großen Widerstand gegen die Ablöse des Niederösterreichers Brandstetter und der Wienerin Karmasin geben würde. Die niederösterreichische ÖVP hätte mit Steinacker erneut eine der Ihrigen in der Regierung. Und die ÖVP-Wien ist so leichtgewichtig, dass kein Aufruhr droht. Aus einer der anderen Landesgruppen heißt es: "Uns wäre egal, wenn Brandstetter und Karmasin gehen müssten – weil wir nicht betroffen wären." Ob der KURIER-Berichte über die kolportierten Pläne gab es Aufregung in der Partei. Und so verlautete aus Brandstetters Büro, dass Mitterlehner den Minister am Abend habe wissen lassen, dass er nicht abgelöst wird.