Amon: Keine Konfrontation um der Konfrontation willen

Der neue ÖVP-Generalsekretär Werner Amon hat allen Spekulationen um Neuwahlen eine Absage erteilt. Er treffe niemanden, außer manche Oppositionspolitiker, die Neuwahlen wollen. "Die Politiker sind gewählt, um zu arbeiten", sagte Werner Amon im Ö1-Morgenjournal.

Was den Stil in der Koalition betrifft, so will der neue Generalsekretär "keine Konfontation um der Konfrontation willen". Die Leute haben eine Auseinandersetzung einfach satt, aber: Sachliche Konflikte zu Themen wie der vom Koalitionspartner aufs Tableau gebrachten "Maschinensteuer", die die ÖVP ablehnt, sollen jederzeit möglich sein.

Dabei nimmt Amon auch die Medien in die Pflicht. Sie sollen nicht immer gleich von Streit sprechen, wenn ein Sachkonflikt ausgetragen wird - vorzugsweise ganz ohne Polemik.

So lobt Amon auch das Gesprächsklima bei den Gesprächen zur Mindestsicherung. Erst gestern wurden gute und konstruktive Verhandlungen geführt und er bekräftigt den ÖVP-Standpunkt, dass eine finanzielle Obergrenze sinnvoll sei.

Und was die Obergrenze bei den Flüchtlingszahlen betrifft, so erklärt Amon, dass die ÖVP ihrem Namen als "Volkspartei" gerecht werde. Man beharrt darauf, dass die festgelegte Obergrenze nicht überschritten wird, die Vorschläge von seinen Parteikollegen Kurz und Sobotka hält Amon für gerechtfertigt.