Stöger: Mindestsicherung bedeute "mindest, darunter ist schwierig".

© KURIER/Jürg Christandl

Flüchtlinge
04/11/2016

Stöger will Residenzpflicht für Asylberechtigte

Maßnahme ziele vor allem auf eine bessere Integration ab, sagt der Sozialminister.

Asylberechtigten, die Mindestsicherung erhalten, soll in Zukunft vorgeschrieben werden wo sie zu wohnen haben. Das fordert Sozialminister Alois Stöger (SPÖ) im heutigen Ö1-Morgenjournal. Damit solle außerdem verhindert werden, dass anerkannten Flüchtlinge in die Städte strömen.

An Asylbescheid geknüpft

Die Residenzpflicht orientiere sich an den verfügbaren Wohnplätzen, Einwohnerzahl und freien Arbeitsplätzen, und eine Zuteilung soll mit dem positiven Asylbescheid erfolgen. Hat der Asylberechtigte Arbeit gefunden, dann fiele die Residenzpflicht weg, sagt Stöger. Sollte ein Asylberechtigter gegen die Residenzpflicht verstoßen, könnte ihm im Gegenzug die Mindestsicherung gekürzt oder gar gestrichen werden.

Integration fördern

Sinn der Maßnahme sei es vor allem die Integration zu fördern: "Ich komme selbst aus dem ländlichen Bereich, wenn neue Menschen kommen, bemühen sich Sportvereine und alle anderen, sie zu integrieren", sagt Stöger. Außerdem seien Kindergartenplätze und Wohnkosten oft niedriger als in der Stadt, "das bringt einen Nutzen für alle".

Die ÖVP signalisiert prinzipiell Interesse an der Idee des Sozialministers. Allerdings fordert sie eine Deckelung der Mindestsicherung, weil man eine Kostenexplosion auf Landesebene befürchtet.

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