Alle Zeichen auf Wahl im Frühherbst

Kanzler Kern will eher nicht – die ÖVP höchstwahrscheinlich schon: Eine Nationalratswahl vor dem Herbst 2018. Damit es zu einer vorgezogenen Wahl kommt, muss von Gesetzes wegen ein Prozedere eingehalten werden: Der Neuwahlantrag muss von einer Partei eingebracht und vom Nationalrat mehrheitlich beschlossen werden.

Dies könnte theoretisch bereits am Dienstag und Mittwoch kommender Woche passieren. Danach liegt es an der Regierung, Wahltermin und Stichtag (82 Tage davor) festzulegen. Das muss der Hauptausschuss des Nationalrates bestätigen und Bundespräsident Alexander Van der Bellen ersucht werden, die Kundmachung im Bundesgesetzblatt zu veranlassen. Sollte es bereits nächste Woche ein Votum für eine vorverlegt Wahl geben, wäre der frühest mögliche Wahltermin Mitte August. Rund 90 Tage sind aus formalen Gründen notwendig und dienen der Vorbereitung der Wahl selbst.

September-Wahl

Ein Wahlsonntag im August gilt jedoch als sehr unwahrscheinlich, da dieser mitten in die Sommerferien fiele und viele Wähler wie auch notwendige Wahlbeisitzer und -helfer nicht im Land sind. Wahrscheinlich ist also ein Wahlsonntag im Frühherbst. Insider gehen davon aus, dass frühestens nach dem Ende der Sommerferien (in Westösterreich am 11. September) ein neuer Nationalrat gewählt wird. Der 17. September käme also als Wahltag infrage, ebenso der 24. September. An diesem Tag wird auch in Deutschland ein neuer Bundestag gewählt. Ebenfalls ins Treffen geführt wird der 8. Oktober. Gegen den 1. Oktober sprechen die Gemeinderatswahlen im Burgenland.

Egal, wann gewählt wird: Der Nationalrat bleibt bestehen bis sich nach geschlagener Wahl ein neuer konstituiert hat.

Der Eurofighter-Untersuchungsausschuss im Parlament müsste hingegen beendet werden ehe er so richtig begonnen hat – nämlich sobald feststeht, wann genau gewählt wird.