Abschiebungen als Abschreckung

Wer keine Chance auf Asyl in Europa hat, der sollte sich am besten erst gar nicht auf den meist lebensgefährlichen Weg nach Europa machen: Diese Botschaft hofft man den potenziellen Auswanderern von Seiten der EU aus auch anhand einer deutlichen Anhebung von Rückführungen zu vermitteln.

Rund 2,6 Millionen Asylanträge gab es in den 28-EU-Staaten im Zeitraum vom Jänner 2015 bis Oktober 2016. Etwas weniger als die Hälfte davon – 43 Prozent – wurden abgelehnt. Von diesen wiederum ging knapp mehr als ein Drittel freiwillig wieder zurück oder wurde abgeschoben.

Ein Aktionsplan zur Rückführung abgelehnter Asylwerber, den die EU-Kommissare heute, Mittwoch, bei ihrer Sitzung auf dem Tisch haben, soll nun in Augenschein nehmen, wie die Rückführungen schneller und in höherer Zahl vorgenommen werden können.

Zu lange Verfahren

Dazu gehört nicht nur die Aufstockung des europäischen Küsten- und Grenzschutzes, sondern auch der Plan, ab Juni gemeinsam mit den EU-Staaten Rückführungsflüge vorzunehmen. Oft gefordert, aber weit von der Umsetzung entfernt sind hingegen Mahnungen aus Brüssel, die Asylverfahren zu verkürzen und europaweit zu harmonisieren. Ein möglichst einheitliches Vorgehen regt man auch bei den finanziellen Unterstützungen für die freiwilligen Rückkehrer an. 1.200 Euro etwa erhält ein Rückkehrer von Deutschland, wenn er sich noch vor Abschluss seines Asylverfahrens zum Gehen entschließt. Die wenigsten anderen EU-Staaten halten da mit.

Befürchtungen wurden deshalb laut, dass manche Asylwerber vielleicht auch deshalb Deutschland anpeilen, weil dort die höchsten Rückkehrprämien bezahlt werden. Wünschenswert wäre deshalb, so heißt es in Brüssel, dass die Wiedereinstiegshilfen für die Rückkehrer zwischen den einzelnen Mitgliedsstaaten nicht zu unterschiedlich seien.