Die Leistungsschau des Bundesheeres

© APA/HERBERT NEUBAUER

Österreich
10/26/2014

800.000 Besucher bei Heeresschau am Feiertag

Der Sparzwang hinterlässt seine Spuren. Klug verspricht dennoch ein verlässliches Heer.

Leistungsschau, Massenangelobung, Tag der offenen Tür und ein breites Kulturangebot - die Feiern zum österreichischen Nationalfeiertag sind ein Besuchermagnet - wenn auch offenbar weniger anziehend als vergangenes Jahr. Berichte über den Spardruck beim Heer und kaltes, ungemütliches Herbstwetter - nicht gerade die besten Voraussetzungen für die Leistungsschau. Immerhin insgesamt gut 800.000 Besucher über die vergangenen Tage vermeldete das Heer dann aber doch (2013 war es rund eine Million gewesen).

Das Motto der Schau war "Unser Heer sorgt für Ihre Sicherheit". Angesichts der Einsparungen gibt es aber heuer weniger Panzer und Hubschrauber zu besichtigen, auch das Eurofighter-Modell ("Mock-up") wurde nicht angefordert. Einigen der Besucher fiel es durchaus auf, dass heuer auf verkleinerter Fläche weniger ausgestellt wurde. "Es fehlt Etliches", merkte ein älterer Herr an, der es als "bodenlose Frechheit" bezeichnete, dass das Heer derart unterfinanziert sei. Trotz der Einsparungen gab es aber auch Neues zu sehen, darunter das Zeltsystem "Colpro (Collective Protection)". Dessen Besonderheit ist die ABC-Sicherheit, eingesetzt wird es vorwiegend bei Auslandseinsätzen.

Politiker laden ein

Die Österreicher kamen aber auch gern zum Tag der offenen Tür: Die Österreicher konnten ab 9.00 Uhr im Parlament, später auch einige Ministerien besuchen. Auch das Bundeskanzleramt öffnete seine Pforten, ebenso wie die die Präsidentschaftskanzlei. Während sich bei Kanzler Faymann sämtliche große Kulturinstitutionen der Republik eingefunden hatten, feierte Bundespräsident Fischer mit Militärmusik und Streichquartett.

Zu Beginn der Feierlichkeiten standen am Sonntag aber traditionell die Kranzniederlegungen in der Krypta und im Weiheraum am Wiener Burgtor. Zunächst gedachte Bundespräsident Heinz Fischer mit Verteidigungsminister Gerald Klug und Generalstabschef Othmar Commenda der toten Soldaten und im NS-Regime Getöteten. Kurz darauf folgte die Kranzniederlegung der Bundesregierung mit Bundeskanzler Werner Faymann und Vizekanzler Reinhold Mitterlehner an der Spitze.

Ein paar Meter weiter am Heldenplatz fand am Vormittag einer der Höhepunkte statt: Rund 900 Rekruten wurden feierlich angelobt. Dieser Festakt mit Reden von Bundespräsident, Bundeskanzler und Verteidigungsminister gilt zugleich als Sonderministerrat der Regierung. Klug betonte in seiner Rede im Zusammenhang mit den aktuellen "gewaltigen Herausforderungen", dass sich die Österreicher "auch in Zukunft zu 100 Prozent auf ihr Bundesheer verlassen" könnten, "darauf haben Sie mein Wort".

"Aus Vergangenheit gelernt"

Der Minister unterstrich angesichts der massiven Einsparungen, dass das Bundesheer weiterhin seine Aufträge "getreu unserem Motto 'Schutz und Hilfe' zur Zufriedenheit unserer Bevölkerung erfüllen" werde, sei es bei Katastrophen, dem Schutz kritischer Infrastruktur oder bei der Luftraumsicherung. "100 Jahre nach Ausbruch des Ersten Weltkrieges und 75 Jahre nach Beginn des Zweiten Weltkrieges stehen wir heute hier und blicken zurück auf diese dunkelsten Abschnitte der österreichischen Geschichte, die Tod, unfassbares Leid und Verderben über unsere Heimat gebracht haben", führte Klug aus. Man habe aus der Vergangenheit gelernt und blicke heute "mit Stolz auf ein gefestigtes, stabiles und wohlhabendes Österreich im Herzen Europas". Die friedensstiftende Funktion der EU könne nicht hoch genug eingeschätzt werden. Als Hauptaufgabe des heurigen Jahres bezeichnete Klug die Reform des Grundwehrdienstes. Was man derzeit in laufenden Pilotprojekten teste, werde mit Jahresbeginn 2015 in ganz Österreich voll umgesetzt. Dann erhalte jeder Einsatzsoldat zusätzlich zur militärischen Basisausbildung etwa eine gesonderte Katastrophenhilfe-Ausbildung und eine Ausbildung im Bereich der Cyber-Sicherheit.

Fischer und Faymann bekannten sich in ihren Reden zum Bundesheer, gingen aber nicht auf die aktuelle Situation ein. Das Österreichische Bundesheer sei kein Kriegsheer und werde es hoffentlich nie sein müssen, meinte Faymann. Die Bevölkerung wisse nicht nur am Nationalfeiertag ganz genau, welchen Schutz das Bundesheer gewährleiste, versicherte der Kanzler, der den Soldaten für ihre Arbeit "in nicht einfachen Zeiten" dankte.

Heer ist "unentbehrlich"

Der 26. Oktober 1955 sei mit dem Beschluss des Neutralitätsgesetzes eine "Weichenstellung" gewesen, betonte Bundespräsident Fischer. Auch ein neues Kapitel in der Geschichte des Bundesheers habe damit begonnen. Seine Hauptaufgabe seien der Erhalt des Friedens und der sicheren Grenzen, der Schutz der Menschen und der Neutralität.

Auch der Wiener Bürgermeister Michael Häupl hatte zuvor gemeint, das Bundesheer habe "ganz wesentliche und entscheidende Aufgaben" und es stehe "völlig außer Zweifel", dass es "unentbehrlich" sei. Nach dem Gelöbnis der rund 900 Rekruten, darunter eine Frau, erklangen die Bundeshymne und die Europahymne.

Der Nationalfeiertag in Bildern:

Opposition zu Neutralität, Bundesheer und Steuern

Die Oppositionsparteien haben den Nationalfeiertag am Sonntag zum Anlass genommen, um ihre Positionen zur Neutralität und zum Bundesheer zu bekräftigen und auch um die Bundesregierung zu kritisieren. Die FPÖ etwa sprach ein "klares Bekenntnis" zur Neutralität aus und die Grünen verwiesen auf Österreichs "Verpflichtung, Menschen in Not zu helfen".

Neutrale und Bündnisfreie haben in Zeiten von Krisen und Kriegen eine wichtige Rolle als Vermittler, erklärte Grünen-Chefin Eva Glawischnig in einer Aussendung. Österreichs Bundesregierung sei daher aufgerufen, selbst in aussichtsloser Situation zu vermitteln und sich für Friedensverhandlungen als Standort anzubieten. Glawischnig betonte auch die humanitäre Verantwortung: "Neutrale Staaten wie Österreich haben die Verpflichtung, Menschen in Not zu helfen."

FPÖ-Obmann Heinz Christian Strache betonte die Bedeutung der Neutralität für Österreich, verbunden mit der Souveränität. Beides sieht er allerdings "massiv gefährdet durch das verantwortungslose Handeln" der Bundesregierung. Strache bekannte sich zu einer "umfassenden Landesverteidigung" und kritisierte die finanzielle "Unterdotierung" des Heeres: Dies komme einer "verteidigungspolitischen Bankrotterklärung" gleich.

Auch das Team Stronach übte Kritik an der Regierung und forderte, dass diese Rahmenbedingungen für Unternehmertum und Beschäftigung schafft. "Weg mit der Bürokratiebelastung, runter mit der Steuerlast und runter mit den überhöhten Lohnnebenkosten", erklärte Klubchefin Kathrin Nachbaur. Sie warf der rot-schwarzen Regierung außerdem "Steuergeldverschwendung" vor.

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