Politik 05.12.2011

Hoch angesehen

Wer soll noch an die Justiz glauben, wenn sie sich selbst misstraut?

Die Optik ist verheerend. Der einst oberste Strafjurist des Landes, der pensionierte OGH-Präsident Rzeszut, wirft hochrangigen Staatsanwälten im aufsehenerregendsten Kriminalfall Amtsmissbrauch vor. Daraufhin ermitteln Staatsanwälte und ein Richter (der die Vernehmungen führt) ein Jahr lang, finden nichts, das Verfahren wird mit dem Segen der Oberstaatsanwalt und des Justizministeriums eingestellt.

Aber der einst oberste Strafrichter wirft den Spitzen der Staatsanwaltschaft unbeeindruckt weiter Amtsmissbrauch vor ("Was soll das sonst sein?"). Das ist Verleumdung und müsste von einem Staatsanwalt umgehend verfolgt werden. Im Justizministerium hält man es "nicht für klug", wenn Rzeszut seine Behauptungen wiederholt, tut das aber mit der "inneren Überzeugung" des Hochangesehenen ab. Gewöhnliche Verdächtige würden sich so eine milde Betrachtung wünschen. Verloren gegangenes Vertrauen in die Justiz holt man sich auf diese Weise nicht zurück.

Mehr zum Thema

  • Hauptartikel

  • Hintergrund

  • Hintergrund

  • Kommentar

( Kurier ) Erstellt am 05.12.2011