Heer: Darabos wartet auf das ÖVP-Konzept

Verwundert reagiert man im Verteidigungsministerium auf die Kritik aus der ÖVP am schleppenden Fortgang der Gespräche zur Heeresreform. Innenministerin Johanna Mikl-Leitner hatte im KURIER mehr Tempo gefordert. Sie hat Experten aus Bundesheer, Rotem Kreuz und Feuerwehr eingeladen, um Reformvorschläge für die Grundausbildung zu erarbeiten.

Stefan Hirsch, Sprecher von Verteidigungsminister Norbert Darabos (SPÖ), dreht den Spieß um: "Unser Konzept für die Heeresreform liegt seit Monaten auf dem Tisch. Die ÖVP hat uns immer noch kein Konzept übermittelt." Die ÖVP-Pläne kenne Darabos nur aus diversen Aussagen von ÖVP-Politikern in den Medien.

Gespräche

Zur Aussage der ÖVP-Ministerin, es sei schwierig, einen Termin mit dem Verteidigungsminister zu finden, sagt dessen Sprecher: "Wir haben in der Regierung vereinbart, die Heeresreform bis zum Herbst zu debattieren. Wir würden uns wünschen, dass die Gespräche relativ rasch geführt werden." An der "kindischen Debatte", wer welchen Termin abgesagt habe, wolle man sich aber nicht beteiligen.

Gesprächsbedarf gibt es genug: Die SPÖ will bekanntlich die Wehrpflicht abschaffen. Für die ÖVP kommt das nicht infrage. Sie will, dass sich das Bundesheer künftig verstärkt dem Katastrophenschutz widmet.