Politik
05.12.2011

Für Mehrheit ist VP-Kurs zu schwammig

OGM-KURIER-Umfrage: Leistung, der neue ÖVP-Kampfbegriff, will noch nicht greifen.

Das Meinungsforschungsinstitut OGM hat für den KURIER erhoben, dass 57 Prozent die Linie der Volkspartei unklar finden, im Vorjahr waren das nur 39 Prozent. Für OGM -Chef Wolfgang Bachmayer ist dies das "problematischste Ergebnis" der Umfrage zur Lage der ÖVP.

Bachmayer führt das zum einen darauf zurück, dass Michael Spindelegger erst vor fünf Monaten die Führungsrolle übernommen hat: "Er hat in dieser Zeit kaum kontroversielle Positionen bezogen." Dazu komme das Problem mit der Parole "Leistung". "Der Begriff hat nicht die selbe kommunikative Kraft wie die ,Gerechtigkeit' der SPÖ", sagt Bachmayer. "Und die ÖVP stellt sich damit selbst ein Hax'l. Als Partei des Interessenausgleiches zwischen verschiedenen Gruppen tut sie sich schwer, einen einheitlichen Leistungsbegriff durchzuhalten."

Am deutlichsten habe sich das in der Debatte über das Aufsteigen in die nächste Schulstufe mit drei "Nicht genügend" gezeigt. "Sogar ein Drittel der ÖVP-Wähler sagt, die Partei hat keine klare Position."

Fast ein Drittel der ÖVP-Wähler glaubt auch nicht daran, dass Spindelegger die ÖVP auf Platz 1 führen kann. Insgesamt trauen ihm das nur 17 Prozent zu. Für Bachmayer kein Wunder. "Die ÖVP nimmt es einfach zur Kenntnis, dass sie in Umfragen als Nummer 3 geführt wird. Spindelegger hat nie offensiv die Herausforderung ,Platz 1' angenommen. Die FPÖ tut das. Deshalb wird auch über deren möglichen Wahlsieg debattiert. Über den der ÖVP nicht."

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