Politik
05.12.2011

Feinstaub belastet

Die Luft wird dicker. Aber die Politiker schieben die Verantwortung hin und her.

Die Kinder husten; das ist in dieser Jahreszeit nicht außergewöhnlich. Wenn man aber in einer Großstadt wohnt und weiß, dass die Feinstaubbelastung den Grenzwert bis zum Dreifachen überschreitet, dann macht man sich Sorgen. Und wenn man hört, dass sich die Politiker gegenseitig die Verantwortung für mögliche Gegenmaßnahmen zuschieben, dann ärgert man sich.

Der zuständige Umweltminister Berlakovich verweist auf ein Gesetz, mit dem er den Ländern die Verantwortung überantwortet hat. Die Länder verweisen auf diverse mittelfristige Maßnahmen. Gesundheitsminister Stöger verweist auf seine Unzuständigkeit mangels Kompetenz.

Auch wenn die (Wetter-)Situation außergewöhnlich und Hysterie sicher nicht angebracht ist: Der Feinstaub belastet uns seit Jahren. In den Nachbarländern gibt es längst Umweltzonen, wo nur umweltfreundliche Fahrzeuge fahren dürfen. Bei uns sind Fahrverbote und Einschränkungen für die Industrie tabu. Und die Luft wird immer dicker und der Ärger wird größer, was möglicherweise am Wahltag spürbar werden könnte. Vielleicht belastet das die Politiker endlich stark genug, dass sie handeln und nicht auf ihre Verantwortung husten - wer auch immer wofür genau zuständig ist.

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