ETA: "Bewaffneter Kampf beendet"

ETA: "Bewaffneter Kampf beendet"
Die baskische Terrororganisation gibt die Strategie des Terrors auf. Eine Auflösung soll aber nicht beschlossen werden.

Die baskische Untergrundorganisation ETA (Euskadi Ta Askatasuna/Baskenland und Freiheit) gibt die Strategie des Terrors auf. ETA gab am Donnerstagabend das "definitive Ende ihrer bewaffneten Aktivitäten" bekannt. Eine entsprechende Erklärung wurde am Abend auf der Website der baskischen Zeitung Gara veröffentlicht.

Die von der EU als Terrororganisation eingestufte ETA kämpft seit mehr als vier Jahrzehnten gewaltsam für die Unabhängigkeit des Baskenlandes in Nordspanien und Südfrankreich. Dabei gab es mehr als 800 Todesopfer. In San Sebastian (Donostia) findet seit mehreren Tagen eine internationale Friedenskonferenz unter Vorsitz des früheren UN-Generalsekretärs Kofi Annan statt. Dabei hatte sich die Erklärung der ETA bereits abgezeichnet, eine Auflösung soll aber nicht beschlossen werden.

Bei der hochkarätig besetzten Konferenz in der baskischen Stadt San Sebastián (Donostia) berieten ETA-Angehörige, Regierungsvertreter und ranghohe Persönlichkeiten aus dem Ausland über Wege zur Beilegung des Konflikts. An der Konferenz nahmen neben Annan auch der Chef der nordirischen nationalistischen Partei Sinn Fein, Gerry Adams, sowie der ehemalige irische Ministerpräsident Bertie Ahern teil. Er hoffe, dass im Baskenland eine ähnliche Lösung gefunden werden könne wie in Nordirland, sagte Adams am Montag dem Radiosender RTE .

Die von der Europäischen Union als Terrororganisation eingestufte ETA kämpft seit mehr als vier Jahrzehnten gewaltsam für die Unabhängigkeit des Baskenlandes in Nordspanien und Südfrankreich. Sie wird für den Tod von fast 830 Menschen verantwortlich gemacht. Im Jänner dieses Jahres verkündete die ETA eine Waffenruhe. Die spanische Regierung unter dem sozialistischen Ministerpräsidenten Jose Luis Zapatero wies das Angebot jedoch zurück und verlangte die bedingungslose Aushändigung aller Waffen und die vollständige Auflösung der Organisation.

Die durch zahlreiche Festnahmen geschwächte Gruppe hat seit August 2009 keine Anschläge mehr in Spanien verübt. Im September gab die ETA bekannt, dass die meisten der 700 inhaftierten Mitglieder zugestimmt hätten, die Gewalt zu beenden. In Spanien finden am 20. November Parlamentswahlen statt, bei denen den Sozialisten wegen der Wirtschaftskrise eine herbe Niederlage vorausgesagt wird. Medienberichten zufolge habe die ETA danach getrachtet, ihre Entscheidung noch in der Amtszeit Zapateros bekanntzugeben.

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