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Politik
03/31/2012

Die Piratenpartei

Freiheit im Internet und Bürgerbeteiligung als Programm.

Piratenpartei Nach dem Vorbild der im selben Jahr gegründeten schwedischen Piratenpartei entstand im September 2006 die deutsche Piratenpartei. Hauptthema der Piraten, die sich stark über das Internet organisieren und kommunizieren, ist die Freiheit im Internet (zur Zeit kämpfen sie massiv gegen das europäische Urheberrechtsabkommen Acta), die Stärkung der Bürgerrechte (Kampf u. a. gegen die Vorratsdatenspeicherung) und der freie Zugang zu Bildungseinrichtungen, aber auch die Freigabe von Drogen.  Gesetzesanträge und Beschlüsse kommen durch Beteiligung der Mitglieder (mehr als 22.000) via Internet zustande (Liquid Feedback).

Erfolg Schwedens Piraten kamen 2009 mit 7,1 Prozent ins Europaparlament, bei der Reichstagswahl 2010 aber nur auf 0,65 Prozent der Stimmen. Die deutschen Piraten enterten 2011 mit 8,9 Prozent den Berliner und letzten Sonntag mit 7,4 Prozent den saarländischen Landtag.

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