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Politik
05/07/2012

Chance für Rot-Grün in Schleswig-Holstein

Die deutsche Landtagswahl war auch ein Stimmungstest für das wichtigere NRW in einer Woche.

2012 waren in Deutschland kaum Wahlen geplant, doch das Zerbrechen einiger fragiler Länderkoalitionen hat das geändert: Nach dem plötzlichen Wahlgang im Saarland vor sechs Wochen mit dem Beharrungssieg der CDU wählte am Sonntag das nördlichste Bundesland vorzeitig einen neuen Landtag. CDU-Ministerpräsident Peter Harry Carsten hatte die Gelegenheit genutzt, um sich auf seinen Bauernhof zurückzuziehen.

Im Rennen zwischen dessen Nachfolger als Spitzenkandidat Jost de Jager und dem SPD-Herausforderer Torsten Albig lag der CDU-Mann trotz eines Ein-Prozent-Verlusts klar vorne. Doch die SPD Albigs, die gut vier Prozent dazugewann, konnte auf die ebenfalls zulegenden Grünen hoffen und die stabile Partei der dänischen Minderheit SSW. Die ist traditionell links und von der Fünf-Prozent-Hürde ausgenommen. Mit deren Stütze von außen erreicht Rot-Grün wieder die knappest mögliche Mehrheit zum Regieren. Die allerdings hatte schon vor der nun abgewählten CDU-FDP-Koalition das Land in instabilen Verhältnissen hinterlassen.

Keine Große Koalition

Deshalb klammerte sich de Jager an die Hoffnung einer stabileren Großen Koalition unter seiner Führung für das 2,7-Millionen-Einwohnerland. Die machte allerdings SPD-Chef Sigmar Gabriel mit betont höhnischen Worten für Schwarz-Gelb sofort zunichte.

Überraschender die FDP: Sie erlitt zwar ein Minus von vier Prozent, kam aber mit über acht Prozent auf das Doppelte der aktuellen Umfragen im Bund. Fast gleich stark wurden die Piraten, die Linke flog aus dem Landtag.

Der zu erwartende Machtwechsel im Norden beflügelt nun auch den Wahlkampf von Rot-Grün im bevölkerungsreichsten Bundesland Nordrhein-Westfalen. Die schwarz-gelbe Koalition in Berlin tröstete sich mit dem relativ guten FDP-Ergebnis.

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