EU überlegt Soldaten nach Bangui zu schicken

Die Europäische Union plant offenbar die Entsendung von Soldaten in die Zentralafrikanische Republik: Über einen entsprechenden Vorschlag der EU-Außenbeauftragten beraten die für Sicherheitspolitik zuständigen Botschafter der 28 EU-Staaten erstmals am Freitag in Brüssel. Dabei geht es um einen Einsatz in Bataillonsstärke: Das wären 700 bis 1000 Mann.

In Zentralafrika tobt ein blutiger Krieg zwischen christlichen und muslimischen Milizen.

Einsatzszenarien

In dem Vorschlag heißt es, die EU-Soldaten könnten in der Region um die Hauptstadt Bangui sowie zur Sicherung des Flughafens ("Option A") zum Einsatz kommen. "Option A" wird die Möglichkeit genannt, weitere Stützpunkte im Westen des Landes aufzubauen und in den Regionen dazwischen - zum Schutz der wichtigsten Verbindungsstraße zwischen der Zentralafrikanischen Republik und dem benachbarten Kamerun - zu patrouillieren. Laut einem EU-Diplomaten könnten dafür mehr als tausend Soldaten notwendig sein. In beiden Fällen würden sie jene 1600 französischen Soldaten entlasten, die sich bereits gemeinsam mit 4500 Soldaten einer Truppe der Zentralafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft im Land befinden.

Eine Vorentscheidung über den Einsatz soll dann am 20. Jänner bei einem Treffen der EU-Außenminister fallen. Diplomaten sagten, danach werde es noch mehrere Wochen dauern, bis die Truppe zusammengestellt und einsatzbereit sei. Unklar ist bisher noch, welche Staaten sich an dem Einsatz beteiligen.

Österreichs Beteiligung offen

Ob sich Österreich an einer Mission beteiligen werde, ließ man im Verteidigungsministerium völlig offen. Zuerst müsse es eine entsprechende Anfrage geben, danach werde geprüft, ob eine Beteiligung "militärisch machbar" und sinnvoll sei und nach einer Entscheidung von SP-Verteidigungsminister Gerald Klug werde darüber eine innenpolitische Diskussion geführt. VP-Außenminister Sebastian Kurz hatte sich grundsätzlich für die Aufstockung des Kontingentes der Auslandseinsätze ausgesprochen, wollte sich aber geografisch nicht festlegen.

Hunderttausende auf der Flucht

Am Donnerstag berieten auch die Treffen regionaler Staats- und Regierungschefs (CEEAC) über die aktuelle Lage in dem krisengebeutelten Land. Bereits am Mittwochabend gab es Spekulationen über eine mögliche Bekanntgabe des Rücktritts des Interimspräsidenten Michel Djotodia anlässlich des Gipfels.

Die blutigen Kämpfe in der Zentralafrikanischen Republik nach dem Putsch im März vergangenen Jahres haben nach Angaben des UNO-Büros für die Koordinierung von Nothilfe (OCHA) in Genf dazu geführt, das rund 785.000 Menschen auf der Flucht sind. 2,2 Millionen der rund fünf Millionen Einwohner seien auf Nothilfe angewiesen.