Armenische Besucher des Bundestages bedankten sich bei den Abgeordneten

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Armenien-Resolution
06/02/2016

"Wir lassen uns nicht einschüchtern"

Türkei tobt nach Votum im deutschen Bundestag, wonach Massaker an den Armeniern vor 100 Jahren Genozid waren

von Walter Friedl

Schon vor der gestrigen Sitzung im deutschen Bundestag hatte die Türkei schwere Geschütze aufgefahren: Die Freundschaft stehe auf dem Spiel – und das zählte noch zu den moderateren Wortmeldungen. Doch die Abgeordneten ließen sich von solchen Drohungen nicht beeindrucken. Die Resolution, in der die Massaker an und die Vertreibungen von Armeniern durch die Osmanen im Ersten Weltkrieg als Völkermord eingestuft werden, wurde fast einstimmig angenommen – nur ein Mandatar votierte dagegen, einer enthielt sich. Die Türkei reagierte prompt und beorderte ihren Botschafter in Berlin nach Ankara. Ein erwarteter Protest.

Merkel und ihr Vize "schwänzten"

Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) hatte gleich zu Beginn der Debatte klargestellt, dass das deutsche Parlament weder eine Historiker-Kommission noch ein Gericht sei. Es wolle aber "unbequemen Fragen und Antworten nicht aus dem Weg gehen", vor allem, wenn das damalige Deutsche Reich Mitschuld auf sich geladen habe, was ebenso in der Resolution festgehalten wird.Niemand wolle die Türkei als Rechtsnachfolgerin des Osmanischen Reiches an den Pranger stellen, meinte Franz Josef Jung, Vize-Vorsitzender der Unionsfraktion, aber nur wer sich seiner Vergangenheit stelle, könne Zukunft gestalten. Hinsichtlich der Drohgebärden aus Ankara meinte SPD-Außenpolitik-Experte Rolf Mützenich: "Wir als Abgeordnete lassen uns nicht einschüchtern, egal von welcher Seite."

Dennoch zogen es Kanzlerin Angela Merkel CDU), ihr Vize Sigmar Gabriel und Außenminister Frank-Walter Steinmeier (beide SPD) vor, an der Abstimmung aus "Termingründen", wie es hieß, nicht teilzunehmen. Dafür beeilte sich die Regierungschefin nach dem klaren Votum zu versichern, dass die freundschaftlichen und strategischen Beziehungen zur Türkei gut seien. Hintergrund: Deutschland und die EU brauchen Präsident Tayyip Erdogan in der Flüchtlingskrise.

"Historischer Fehler"

In der Türkei war von dieser vermeintlichen Eintracht nichts zu spüren. Premier Binali Yildirim sprach von Vorwürfen, die "aus der Luft gegriffen" seien. Sein Stellvertreter Numan Kurtulmus von einem "historischen Fehler", für die Türkei sei das Votum "nichtig": "Wir werden auf diese Entscheidung auf jeder Plattform die nötige Antwort geben" – sobald Erdogan von seiner derzeitigen Afrika-Reise zurück sei. Der meldete sich schon von dort und warnte vor ernsten Folgen.

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