Rohani-Besuch angeblich an Demo gescheitert

Der Besuch des iranischen Präsidenten Hassan Rohani in Österreich, der diese Woche kurzfristig verschoben wurde, ist angeblich an einer angekündigten Demonstration der oppositionellen Volksmujaheddin gescheitert. Das berichtete zumindest der Nationale Widerstandsrat Iran (NWRI) am Sonntag in einer Mitteilung.

Demnach hat Parlamentspräsident Ali Larijani laut den staatlichen Nachrichtenagenturen ISNA und Tasnim erklärt, Rohani habe seinen Besuch in Österreich abgesagt, weil das Gastland Teherans Bitte, die Genehmigung der Kundgebung zu widerrufen, die für den 30. März, den Beginn von Rohanis Besuch, angesetzt gewesen sei, nicht entsprochen habe.

In der Präsidentschaftskanzlei kann man das "weder bestätigen noch dementieren", wie Sprecherin Astrid Salmhofer am Sonntag sagte. Dies deshalb, weil der Besuch Rohanis von iranischer Seite lediglich "aus Sicherheitsgründen" ohne konkrete weitere Angaben verschoben worden sei.

Unübliche Kurzfristigkeit

Die Visite war am Dienstagnachmittag in ansonsten eher unüblicher Kurzfristigkeit nur wenige Stunden vor ihrem geplanten Beginn verschoben worden. Die Grünen kündigten eine Anfrage an Außenministerium und Bundeskanzleramt an, um die Gründe der Absage zu erfahren - und "welche Forderungen im Vorfeld gestellt wurden - und wie Österreich darauf reagierte".

Bei den jüngsten Parlamentswahlen im Iran war das Reformerlager um Präsident Rohani massiv gestärkt worden. Rouhani setzt auf eine wirtschaftliche Öffnung und innenpolitische Reformen, sieht sich dabei aber mit massiven Widerständen konservativer Kräfte konfrontiert. Gegen seinen Wien-Besuch waren mehrere Protestkundgebungen angekündigt worden. Das iranische Regime wird wegen seiner Israelfeindlichkeit, dem Festhalten an der Todesstrafe und der Unterdrückung Andersdenkender sowie sexueller Minderheiten kritisiert.