Präsident Maduro ist massiv unter Druck

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AMTSENTHEBUNG
08/02/2016

Wichtiger Etappensieg für die Gegner von Venezuelas Staatschef Maduro

Staatskrise.Lange Schlangen vor Supermärkten und Apotheken gehören zum Alltagsbild in Venezuela – dem Land mit den größten Ölreserven der Welt mangelt es an Lebensmitteln und Medikamenten. Repression und Gewalt haben stark zugenommen. Präsident Nicolás Maduro versucht, das Parlament, das von der Opposition dominiert wird, auszubremsen und regiert mit Notstandsdekreten. Er hat sogar das Militär sowie Bürgerwehren ermächtigt, notfalls mit Waffengewalt die Lebensmittelversorgung sicherzustellen.

Die Uhr tickt

Jetzt konnte die Opposition, die 1,8 Millionen Unterschriften für ein Referendum zur Abwahl Maduros gesammelt hat, eine wichtige Hürde nehmen: Die Leiterin des nationalen Wahlrats (CNE) gab bekannt, dass in allen 24 Gliedstaaten das notwendige Quorum von einem Prozent der Wahlberechtigten erreicht worden sei. Nun muss das CNE drei Tage festlegen, an denen in Wahlzentren im ganzen Land erneut Unterschriften gesammelt werden. Unterschreiben 20 Prozent der Bürger, muss "zeitnah" ein Referendum stattfinden.

Für die Abwahl von Maduro per Referendum sind gleich viele Stimmen nötig, wie er bei der Präsidentschaftswahl bekommen hat: 7,587.532. Es ist ein Spiel auf Zeit. Das Referendum muss vor dem 10. Jänner 2017 stattfinden, damit es Neuwahlen gibt. Andernfalls übt Maduros Vize, der Sozialist Aristóbulo Istúriz, das Amt bis Jänner 2019 aus.

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