Politik | Ausland
09.06.2017

Was ist eigentlich ein "Hung Parliament"?

Nach der Wahl in Großbritannien müssen sich die Tories auf Partnersuche begeben.

In der Regel sorgt das Mehrheitswahlrecht in Großbritannien für klare Verhältnisse. Bei ihrer krachenden Niederlage haben Theresa Mays Konservative (318 Sitze) jedoch eine absolute Mehrheit (326 Sitze) verpasst - und so groß die Aufholjagd von Jeremy Corbyn auch war - die 267 Sitze reichen auch Labour nicht zum Regieren.

Damit bleiben zwei Varianten übrig: Großbritannien bekommt eine Koalition oder eine Minderheitsregierung.

Bei Variante eins fällt der stimmenstärksten Partei das Recht zu, auf Partnersuche zu gehen. Genauer gesagt: Der Parteiführer fragt traditionell bei der Queen um Erlaubnis zur Regierungsbildung an. Nachdem die Liberaldemokraten, zur Zeit David Camerons die natürlichen Verbündeten der Tories, einer Koalition mit May ob ihres strikten Brexit-Kurses noch in der Wahlnacht eine Absage erteilten, bleibt den Tories als wahrscheinlichster Partner die DUP, die nordirische Democratic Unionist Party.

Chance für Corbyn

Alternativ wäre auch eine Art Minderheitsregierung denkbar, die von kleineren Gruppen oder einzelnen Abgeordneten toleriert wird. "Confidence and supply" (Vertrauen und Versorgung) wird so in informelles Arrangement in Großbritannien genannt. In diesem Fall würden die Tories, und vielleicht sogar Theresa May, alleine weiterregieren, sich mit ausgesuchten Partner lediglich auf große Programmpunkte einigen.

Sollte May oder ihrem Nachfolger jedoch keine Regierungsbildung gelingen, kann auch Jeremy Corbyn zum Zug kommen. Der hätte mit der (stark angeschlagenen) SNP (Scottish National Party), den Liberaldemokraten, den Grünen und den nationalen Parteien aus Nordirland potenziell die ganze Opposition auf seiner Seite – dass es die Tories so weit kommen lassen, gilt aber als unwahrscheinlich.

Die Zeit drängt

So viel zu den Optionen. Interessant für die EU und die für 19. Juni angesetzten Brexit-Verhandlungen ist jedoch auch der zeitliche Rahmen, in dem diese Regierungsbildung stattfindet. Egal, ob Koalition oder Minderheitsregierung – in jedem Fall müsste sich das neue Kabinett einem Vertrauensvotum im Parlament stellen. Und so schnell neue Allianzen auch geschmiedet werden könnten – bis zum 19. Juni geht sich das nicht mehr aus.

Übrigens: So ein "hung parliament" gab es insgesamt nur sechs Mal in der britischen Geschichte. Jänner und Dezember 1910, 1923, 1929, 1974 und 2010. Immer folgte darauf eine Minderheitsregierung. Nur 2010 überrumpelten die Konservativen gemeinsam mit den Liberademokraten den vormaligen Premierminister Gordon Brown mit einem Koalitionsabkommen zuvor.