Die Fraktionsvorsitzende der Partei Die Linke im Bundestag, Sahra Wagenknecht

© APA/dpa-Zentralbild/Peter Endig

Linkspartei
06/15/2016

Wagenknecht ortet Potenzial für Linkspartei in Österreich

Sozialdemokraten haben das Vertrauen der Bevölkerung verspielt, so die Fraktionschefin der Linkspartei.

Die Vorsitzende der Fraktion Die Linke, Sahra Wagenknecht, sieht in Österreich das Potenzial für eine neue Partei links der etablierten Kräfte. "Das kommt natürlich darauf an, wie sich die SPÖ weiterentwickelt", sagte Wagenknecht im APA-Interview.

Die Sozialdemokraten hätten in den Jahren der Großen Koalition das Vertrauen in der Bevölkerung verspielt und damit die Rechten erstarken lassen. "Viele, die mit der herrschenden Politik unzufrieden sind, wählen dann aus Protest FPÖ. Wenn es links von der SPÖ eine relevante politische Kraft gäbe, würde die FPÖ vielleicht etwas schwächer dastehen", glaubt Wagenknecht. Eine solche Kraft könnte ein "Korrektiv" für alle Unzufriedenen darstellen.

Über den neuen SPÖ-Chef und Kanzler Christian Kern wollte Wagenknecht keine Einschätzung abgeben. "Ich kenne ihn zu wenig, um mir ein Urteil anzumaßen. Er ist ja noch nicht lange im Amt", sagte die deutsche Oppositionsführerin.

Warnung an Kern

Wagenknecht gab Kern allerdings zu dessen Vorstoß zu einer Wertschöpfungsabgabe eine Anmerkung mit auf den Weg. Eine solche Abgabe (Maschinensteuer) werde in Deutschland oft als Idee zur Senkung der Lohnnebenkosten diskutiert - dies berge aber Risiken für die Arbeitslosen- und Pensionsversicherung. "Aber da muss man aufpassen: die Lohnnebenkosten sind in Wahrheit gesetzlich geregelte Lohnbestandteile, die wichtige Sicherungssysteme wie die Arbeitslosen- und die Rentenversicherung finanzieren", sagte Wagenknecht. Sie rate davon ab, den "deutschen Weg" zu beschreiten.

Die Partei Die Linke ist die stärkste Oppositionsfraktion im Bundestag in Berlin. Wagenknecht gilt als Wortführerin des linken Flügels der Partei. Zuletzt sorgte die 46-Jährige mit Warnungen vor einem Überschreiten der "Kapazitätsgrenze" bei der Aufnahme von Flüchtlingen für innerparteiliche Kontroversen. Wagenknecht befand sich am Montag auf Einladung des Bruno-Kreisky-Forums in Wien.

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