Waffenruhe in Syrien in Kraft getreten

Mit dem Sonnenuntergang in Syrien trat sie dann endlich ganz offiziell ein, die Waffenruhe um die Russland und die USA in den vergangenen Wochen so hart gerungen hatten.

Brüchig

Und tatsächlich: Nach Angaben der Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte schwiegen am Montag ab 18.00 Uhr mitteleuropäischer Sommerzeit die Waffen in dem Bürgerkriegsland. Im Südwesten des Landes soll es allerdings Artilleriebeschuss sowohl vonseiten der Regierungstruppen als auch von den Rebellen gegeben haben. In den Stunden zuvor hatten Luftangriffe und Kämpfe noch mehrere Zivilisten getötet.

US-Außenminister John Kerry appellierte am Montag eindringlich an die Konfliktparteien im syrischen Bürgerkrieg, sich an die vereinbarte Waffenruhe zu halten. "Das ist eine Chance für Syrien", sagte Kerry. Für eine vollständige Bewertung der Lage sei es noch zu früh.

Die Feuerpause gilt für alle Kräfte, die nicht von den Vereinten Nationen als Terroristen eingestuft werden. Die Jihadistenmiliz "Islamischer Staat" (IS) ist also von der Vereinbarung ausgenommen.

Nur für 48 Stunden

Der Waffenstillstand ist zunächst für 48 Stunden vereinbart. Die syrische Armee gab zu Beginn der Feuerpause jedoch bekannt, die Waffen für sieben Tage schweigen lassen zu wollen. Auf Verletzungen der Waffenruhe wolle man jedoch "entschieden" reagieren, hieß es in einer im Staatsfernsehen verlesenen Erklärung.

Hält die Waffenruhe für sieben Tage, wollen die USA und Russland gemeinsam militärisch gegen Terrorgruppen in Syrien vorgehen. Die Feuerpause ist Voraussetzung dafür, dass Millionen Menschen in belagerten und umkämpften Gebieten wie etwa Aleppo humanitäre Hilfe erhalten.

Die moderate Opposition in Syrien hatte die Feuerpause begrüßt, aber "Garantien" gefordert, dass sich die syrischen Truppen an die Absprachen halten. Sie befürchtet, das Regime könnte die Feuerpause nutzen, um Gebiete zurückzuerobern.

Rouhani: "Alle Länder der Region in der Pflicht"

Der iranische Präsident Hassan Rouhani, der seinen syrischen Amtskollegen Assad auch mit Truppen unterstützt, sprach sich indes für eine diplomatische Lösung für das Bürgerkriegsland aus. "Extremismus, Terrorismus und Gewalt überschatten derzeit unsere Region und haben uns alle in eine äußerst prekäre Lage gebracht", sagte Rouhani am Montag. Alle Länder in der Region hätten die Pflicht, sich für Frieden, Stabilität und den Schutz der Muslime vor Terroristen einzusetzen. "Der Iran seinerseits wird diesbezüglich alles ihm Mögliche tun", erklärte der Präsident.

Um mit der russischen Seite den weiteren Fortgang der Waffenruhe zu besprechen, hat Rouhani den Vizeaußenminister und Syrien-Beauftragten Hussein Jaberi Anzari nach Moskau geschickt. Vor seiner Reise sagte Anzari, die Waffenruhe sei zwar ein wichtiger, nicht aber der entscheidende Schritt. Letztendlich brauche Syrien Frieden und Stabilität, was nur durch freie Wahlen und Beteiligung aller Konfliktparteien möglich sei.