Politik | Ausland
01.06.2017

Russland-Affäre: Clinton beschuldigt Trump

Die unterlegene US-Präsidentschaftskandidatin bezichtigt Donald Trump der Komplizenschaft mit Russland. Ex-FBI-Chef Comey könnte nächste Woche im Senat aussagen. Trump selbst verweist nur mehr auf seinen Anwalt.

Die unterlegene US-Präsidentschaftskandidatin Hillary Clinton hat das Wahlkampfteam von Präsident Donald Trump der Komplizenschaft mit Russland beschuldigt, um ihren Wahlsieg zu verhindern. Sie glaube, das Team von Trump habe Russland bei seiner Propagandakampagne gegen sie angeleitet, sagte Clinton am Mittwoch bei einer Veranstaltung nahe Los Angeles.

Die russische Regierung habe beabsichtigt, über soziale Medien Desinformationen gegen sie zu verbreiten, sagte Clinton. Moskau habe aber nicht wissen können, wie es am wirksamsten vorgehen habe können, außer die russische Seite sei angeleitet worden. "Angeleitet von Amerikanern, die Umfragen und Daten besitzen", sagte Clinton. Auf die Nachfrage einer Journalistin, ob sie damit Trump meine, sagte die demokratische Politikerin: "Ja, es fällt wirklich schwer, das nicht zu tun."

Trump reagierte über den Kurznachrichtendienst Twitter empört: "Die betrügerische Hillary Clinton" beschuldige nun jeden, außer sich selbst und weigere sich einzugestehen, dass sie eine schreckliche Kandidatin gewesen sei, schrieb Trump.

Es sind die bisher schwerwiegendsten direkten Beschuldigungen Clintons gegen ihren Rivalen. Auch US-Geheimdienste gehen davon aus, dass Russland versucht hat, die Präsidentenwahl im vergangenen Jahr zugunsten Trumps zu beeinflussen. Inwieweit es Verbindungen zwischen dem Trump-Lager und Russland gegeben hat, untersuchen derzeit zahlreiche Gremien, unter anderem Ausschüsse im US-Kongress und die Bundespolizei FBI.

Comey will Vorwürfe bestätigen

Der kürzlich entlassene FBI-Direktor James Comey will einem Medienbericht zufolge in der Russland-Affäre erhobene Vorwürfe gegen US-Präsident Donald Trump bekräftigen. Comey habe vor, zu bestätigen, das Trump ihn gedrängt haben soll, eine Untersuchung der mutmaßlichen Russland-Kontakte des ehemaligen Nationalen Sicherheitsberaters Michael Flynn fallen zu lassen.

Das meldete CNN am Mittwoch unter Berufung auf eine namentlich nicht genannte Person. Nach Angaben des Geheimdienstausschuss des Senats soll Comey vor dem Gremium demnächst öffentlich aussagen. CNN zufolge könnte dies kommende Woche der Fall sein.

Donald Trump wird sich der Brisanz der Ermittlungen in der Russland-Affäre offenbar immer mehr bewusst. Er lässt künftig alle Fragen in dieser Sache von seinem Anwalt Marc Kasowitz beantworten, teilte der Sprecher des Weißen Hauses, Sean Spicer, am Mittwoch in Washington mit.

"Von nun an werden alle Fragen in dieser Angelegenheit an den externen Rechtsberater Marc Kasowitz verwiesen", sagte Spicer. Er war von Journalisten zu Medienberichten befragt worden, wonach der von Trump entlassene frühere FBI-Chef James Comey im US-Kongress die Druckausübung Trumps in der Russland-Affäre bestätigen wolle.

Trump hatte Comey Anfang Mai gefeuert. Kritiker warfen ihm daraufhin eine versuchte Einflussnahme auf die Russland-Ermittlungen vor. Flynn ist in der Affäre eine der Schlüsselfiguren. Mehrere Kongressausschüsse untersuchen, ob Russland im US-Präsidentschaftswahlkampf 2016 zugunsten Trumps mitgemischt hat und ob es Absprachen zwischen Trumps Wahlkampfteam und Russland gab. Trump und seine Berater haben solche Absprachen wiederholt dementiert, ebenso die russische Regierung.