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USA
03/16/2017

USA drohen mit Austritt aus UN-Menschenrechtsrat

Die USA waren im Oktober für drei Jahre in den 47 Mitglieder zählenden Menschenrechtsrat der UNO gewählt worden.

US-Außenminister Rex Tillerson hat eine umfassende Reform des UNO-Menschenrechtsrats gefordert und andernfalls mit dem Austritt seines Landes aus dem Gremium gedroht. In einem Brief an acht Menschenrechtsgruppen, der AFP am Mittwoch vorlag, erklärte Tillerson, die US-Regierung werde die "Effektivität" des Rats weiterhin bewerten. "Der Menschenrechtsrat benötigt eine bedeutende Reform, damit wir weiterhin Mitglied bleiben."

Die USA würden sich weiterhin entschieden gegen den "parteiischen" Ansatz des Menschenrechtsrats gegenüber Israel einsetzen, erklärte Tillerson. Washington strebe außerdem eine Erneuerung des Mandats der Untersuchungskommission zu Syrien an und werde dafür sorgen, dass die Berichterstatter zur Lage in Nordkorea, Iran und Myanmar ihre Arbeit fortsetzten. Der Brief an die Menschenrechtsgruppen, darunter Freedom Now und The Better World Campaign, ist auf den 8. März datiert.

Die USA waren im Oktober für drei Jahre in den 47 Mitglieder zählenden Menschenrechtsrat der UNO gewählt worden. Eine Frist für Reformen oder den drohenden Austritt der USA aus dem Rat nannte Tillerson nicht. Ein UN-Sprecher erklärte zu dem Brief von Tillerson, die USA seien ein "integraler Bestandteil" des Gremiums. Es sei "wichtig", dass jedes Land an der Arbeit des Rats teilnehme. Der Menschenrechtsrat tagt derzeit in Genf.

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