US-Regierung plant offenbar Waffenlieferungen an Ukraine

Die Regierung von US-Präsident Donald Trump plant offenbar Waffenlieferungen an die Ukraine. Man habe entschieden, die Ukraine mit "verbesserten Verteidigungskapazitäten" auszurüsten, erklärte die Sprecherin des Außenministeriums, Heather Nauert, am Freitagabend (Ortszeit) in Washington.

Damit wolle man die Bemühungen des Landes unterstützen, die eigene Souveränität und territoriale Integrität zu verteidigen sowie weitere Aggressionen zu verhindern. Laut einem Bericht des Senders ABC News plant die US-Regierung die Lieferung von Panzerabwehrraketen. Ein Sprecher des Außenministeriums wollte sich auf Anfrage nicht dazu äußern und verwies auf die Stellungnahme Nauerts.

Der Schritt dürfte die ohnehin angespannten Beziehungen zwischen den USA und Russland weiter verschärfen. In Teilen der Ostukraine bekämpfen sich seit mehr als drei Jahren Regierungseinheiten und von Moskau unterstützte Separatisten. UNO-Angaben zufolge sind bisher mehr als 10.000 Menschen getötet worden. Ein 2015 vereinbarter Friedensplan wurde bisher nur in Ansätzen umgesetzt. Die beiden Seiten hatten sich am Mittwoch auf eine Waffenruhe über die Weihnachts- und Silvesterfeiertage geeinigt.

Nauert erklärte, die Unterstützung der USA sei rein defensiver Natur. Man habe immer betont, dass die Ukraine ein souveräner Staat sei und das Recht habe, sich selbst zu verteidigen.

Der US-Kongress hat bei Waffenverkäufen an andere Länder ein Mitspracherecht. Eine Zustimmung dürfte aber wahrscheinlich sein. Senatoren wie der Republikaner John McCain drängen seit längerem darauf, die Ukraine mit Waffen auszurüsten. Die Regierung von Trumps Vorgänger Barack Obama hatte dies abgelehnt.