Wahlbeobachter für US-Wahl verfünffachen

Nach Informationen der deutschen Tageszeitung Heilbronner Stimme, will die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) die Anzahl der Wahlbeobachter bei der US-Präsidentschaftswahl am 8. November verfünffachen. "Wir werden die Präsidentschaftswahlen in den USA viel intensiver beobachten als die vergangenen Wahlen 2012", sagte Michael Link, zuständiger Direktor des OSZE-Büros für demokratischen Institutionen und Menschenrechte in Warschau (ODIHR).

Insgesamt sollen 500 internationale Wahlbeobachter in die USA geschickt werden. 100 davon als Langzeitbeobachter, die ungefähr acht Wochen lang den Wahlkampf und die Wahlvorbereitungen beaufsichtigen werden. Weitere 400 Kurzzeitbeobachter bleiben rund fünf Tage, und gehen in die Wahllokale, um die die Abläufe zu kontrollieren. Grund für die hohe Anzahl an Wahlbeobachtern: "2012 gab es in zahlreichen US-Staaten Probleme bei der Zulassung unserer Beobachter. Zum Beispiel in Texas kamen wir nicht in die Wahllokale", sagt FDP-Politiker Link. Man wolle in allen 50 US-Bundesstaaten präsent sein und wissen, was am Wahltag geschehe. Es gehe um das Vertrauen in die Prozesse, besonders bei der Auszählung.

Zuständigkeiten machen die Arbeit der Wahlbeobachter etwas schwierig, sagt Link. Das US-Außenministerium helfe zwar, dass die ODIHR-Mitarbeiter flächendeckend Zugang erhalten. Aber für das Wahlverfahren an sich sind die Bundesstaaten zuständig.