© APA/EPA/JUSTIN LANE

Atomdeal
07/20/2015

UNO: Grünes Licht für Ende der Iran-Sanktionen

Einstimmiger Beschluss: Maßnahmen werden abgeschafft, erst muss aber Teheran liefern.

Seit Jahren hat der Iran im Zusammenhang mit dem Streit um sein Atomprogramm neben Strafmaßnahmen durch die USA und die EU auch mit Sanktionen der Vereinten Nationen zu kämpfen. Nun hat die UNO den Weg zur Aufhebung zumindesti hrer Sanktionen freigemacht. Nach der Einigung im Atomstreit stimmte der Sicherheitsrat am Montag in New York einstimmig für die Abschaffung der Strafmaßnahmen. Das Waffenembargo bleibt aber vorerst bestehen. Tatsächlich aufgehoben werden die Sanktionen erst, wenn Teheran seinen Verpflichtungen im Atomabkommen nachgekommen ist und die IAEO das bestätigt.

Von 2006 an beschloss der UN-Sicherheitsrat eine Reihe von Resolutionen, mit denen unter anderem Gelder von am Atomprogramm beteiligten Personen oder Einrichtungen eingefroren wurden. Banken ist es weltweit verboten, stellvertretend für den Iran Dollar-Geschäfte abzuwickeln. Außerdem wurde ein Waffenembargo verhängt. Um das Verbot des Handels mit Rüstungsgütern zu überprüfen, durften verdächtige Schiffe auch auf Hoher See inspiziert werden.

2010 wurden die Sanktionen weiter verschärft. Sie betrafen den Handel mit dem Iran, den Versicherungs- und Finanzsektor sowie Investitionen in die Öl- und Gasindustrie. Weitere Einreiseverbote wurden erlassen und die Konten der Revolutionsgarden eingefroren. Nach dem Genfer Aktionsplan von 2013 wurden die Maßnahmen teilweise gelockert. So wurde das Einfuhrverbot für petrochemische Produkte aus dem Iran in die EU ausgesetzt; ebenso das Verbot, Schiffe für Rohöltransporte zu versichern oder zu verchartern. Die USA erklärten sich bereit, einen Teil der blockierten Gelder freizugeben.

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