Politik | Ausland
05.08.2017

UN-Mission soll schrittweise nach Libyen zurückkehren

Mission soll für Stabilität im Land sorgen.

Ist das der nächste Schritt in der Schließung der Mittelmeer-Route über Libyen? Eine Mission der Vereinten Nationen, die Libyen aufgrund der Unruhen 2014 verlassen hatte, soll nun offenbar schrittweise wieder in das Bürgerkriegsland zurückkehren. Die Mission solle mit den libyschen Institutionen zusammenarbeiten und sie logistisch und technisch unterstützen, sagte der neue UN-Sondergesandte für Libyen, Ghassan Salame, am Samstag.

Der Diplomat reiste zum ersten Mal in seiner Amtszeit nach Tripolis, um sich dort mit Fayez al-Sarraj zu treffen, dem Chef der von den Vereinten Nationen unterstützten Regierung. "Ich möchte Herrn Sarraj und den Libyern sagen, dass wir an ihrer Seite stehen, damit die nächsten Monate und das nächste Jahr ein Jahr der Stabilität in einem unabhängigen, vereinten Libyen werden", sagte Salame nach dem Treffen.

Drei rivalisierende Regierungen

Der neue UN-Sondergesandte wollte anschließend weiter in den Osten des Bürgerkriegslandes reisen. Dort war ein Gespräch mit dem Vorsitzenden des Parlaments, Aguila Saleh, geplant. Das Parlament unterstützt den mächtigen General Khalifa Haftar, der ein Widersacher der Regierung in Tripolis ist. In Libyen ringen drei rivalisierende Regierungen und zahlreiche Milizen um die Macht.

Im vergangenen Monat einigten sich die Widersacher Al-Sarraj und Haftar unter Vermittlung Frankreichs in der Nähe von Paris in einem Zehn-Punkte-Plan, eine landesweite Waffenruhe einzuhalten und in naher Zukunft Parlaments- und Präsidentschaftswahlen abzuhalten. Der Besuch des UN-Sondergesandten zielt laut libyschen Medien darauf ab, dieses Abkommen zu besprechen.

Mit der Flüchtlingskrise hat der nunmehrige Vorstoß der UN also nur bedingt zu tun. Allerdings scheiterte ein effektiver Grenzschutz in Libyen in der Vergangenheit nicht zuletzt durch die unübersichtliche Lage im Land, was Libyen zum Ausgangspunkt für die Überfahrten Richtung Europa auf der sogenannten südlichen Mittelmeerroute machte. Auch Hotspots für Flüchtlinge waren aufgrund der unübersichtlichen Sicherheitslage im Land nicht möglich. Das musste zuletzt auch der französische Präsident Emmanuel Macron einsehen, der eine derartige Ankündigung vergangene Woche wieder zurücknehmen musste.