UN-Chef: Israels Siedlungen sind Friedenshindernis

UN-Generalsekretär Antonio Guterres hat bei einem Besuch in Ramallah die israelischen Siedlungen im Westjordanland als ein entscheidendes Problem bei der Lösung des Nahost-Konflikts bezeichnet. "Es gibt viele Dinge, die getan werden müssen", sagte er am Dienstag.

"Aber die Besiedlung stellt ganz offensichtlich ein großes Hindernis in Bezug auf die Umsetzung der Zwei-Staaten-Lösung dar", so Guterres weiter. Dies sei der einzige Weg für Frieden in Nahost. Dabei soll neben Israel ein unabhängiger Staat Palästina entstehen.

Guterres war am Sonntag in Israel eingetroffen. Es ist sein erster Besuch in der Region seit seinem Amtsantritt. Am Montag hatte er Israels Ministerpräsidenten Benjamin Netanyahu und Staatspräsident Reuven Rivlin getroffen. Netanyahu betonte am Montag bei einer Feier zu 50 Jahren israelischer Besiedlung des Westjordanlandes, dass Israel keine Siedlungen mehr räumen werde. "Wir sind hier, um zu bleiben, für immer", sagte er nach israelischen Medienberichten.

Der palästinensische Ministerpräsident Rami Hamdallah sagte am Dienstag, die Chance auf eine Zwei-Staaten-Lösung verblasse. "Der Ausbau der Siedlungen eskaliert."

Israel hat während des Sechs-Tage-Kriegs 1967 unter anderem das Westjordanland und Ost-Jerusalem erobert. Ost-Jerusalem annektierte es später. Das Westjordanland kontrolliert es seither weitgehend. Knapp 600.000 Israelis wohnen in mehr als 200 Siedlungen im Westjordanland sowie in Ost-Jerusalem.