Politik | Ausland
03.02.2018

UN-Bericht: Nordkorea umgeht Sanktionen

Zwischen Jänner und September 2017 soll Pjöngjang durch illegale Exporte fast 200 Mio. US-Dollar eingenommen haben.

Nordkorea umgeht offenbar in großem Stil die gegen das Land verhängten UNO-Sanktionen. Zwischen Jänner und September 2017 habe Pjöngjang durch illegale Exporte fast 200 Mio. US-Dollar eingenommen, heißt es in einem am Freitag bekanntgewordenen Expertenbericht an den Sicherheitsrat. Dabei geht es unter anderem um Kohle und Eisen. Auch Rüstungslieferungen an Syrien und Myanmar werden angeführt.

Nordkorea exportiere nach wie vor "beinahe alle in den Resolutionen verbotenen Güter", schreiben die UN-Experten in ihrem Bericht. So werde Kohle heimlich nach China, Malaysia, Russland, Südkorea und Vietnam exportiert. Zur Umgehung der Sanktionen würden Schiffe unter falsche Flagge fahren und Kohle auf dem Meer austauschen. Die Herkunft des Rohstoffs werde zudem durch gefälschte Dokumente verschleiert. In den Frachtpapiere sollen Russland sowie China und nicht Nordkorea als Ursprungsländer der Rohstoffe angeführt gewesen sein.

Auch Importverbot für Erdöl umgangen

Nordkorea umgeht dem Bericht zufolge auch Importverbote für Erdöl. Das Land stützt sich dabei demnach auf ausländische Helfer und Unternehmen sowie das internationale Bankensystem.

In dem Bericht wird auch die militärische Kooperation Nordkoreas mit Syrien und Myanmar beschrieben. Aufgeführt sind unter anderem 40 nordkoreanische Lieferungen für das syrische Chemiewaffenprogramm zwischen 2012 und 2017. Außerdem hätten nordkoreanische Techniker im Jahr 2016 mindestens drei Mal Syrien besucht. Myanmar soll von Nordkorea ballistische Raketen und weitere Rüstungsgüter wie Raketenwerfer erhalten haben.

"Lukrative Märkte" für Schmuggler

Der UNO-Sicherheitsrat hat wegen des nordkoreanischen Atomwaffen-und Raketenprogramms seit 2006 eine Reihe von Sanktionen gegen Pjöngjang verhängt. Dazu gehört das Verbot, Kohle, Eisen, Blei, Textilien und Meeresfrüchte auszuführen. Zudem wurde die Einführung von Rohöl und Ölprodukten beschränkt. Die Sanktionen wurden im vergangenen Jahr wiederholt verschärft, unter anderem mit Blick auf Exporte aus Nordkorea und Erdöl-Lieferungen in das Land. Die Vereinten Nationen reagierten damit auf neue Raketentests und den sechsten und bisher größten Atomwaffentest des international isolierten Landes im vergangenen September.

In dem UNO-Bericht heißt es nun, die verschärften Sanktionen hätten "lukrative Märkte" für Schmuggler geschaffen. Die internationale Staatengemeinschaft müsse den "politischen Willen" haben, die verhängten Sanktionen auch tatsächlich durchzusetzen.