Politik | Ausland 08.03.2018

Umstrittener AfD-Politiker Poggenburg gibt Spitzenämter auf

Poggenburg © Bild: AP/Sebastian Kahnert

Poggenburg hatte etwa türkischstämmige Einwanderer als "Kameltreiber" bezeichnet.

Andre Poggenburg, einer der umstrittensten Politiker der rechtspopulistischen Partei Alternative für Deutschland (AfD), gibt seine beiden Spitzenämter ab. Der 42-Jährige werde seinen Chefposten in der Landtagsfraktion und an der Parteispitze im Bundesland Sachsen-Anhalt räumen, teilte der AfD-Fraktionsvorstand am Donnerstag in Magdeburg mit. Hintergrund dürfte ein umstrittene Rede sein.

Den Rückzug als Fraktionschef kündigte Poggenburg der Mitteilung zufolge für Ende März an. Offen blieb zunächst, wann genau er als Landesparteichef abtreten will.

In seiner umstrittenen Rede beim Politischen Aschermittwoch im Bundesland Sachsen hatte er in Deutschland lebende Türken als "Kümmelhändler" und "Kameltreiber" verunglimpft, die in Deutschland "nichts zu suchen und nichts zu melden" hätten. Laut Mitteilung des AfD-Fraktionsvorstandes begründete Poggenburg seinen Schritt damit, "Druck von Fraktion und Partei" nehmen zu wollen. Er wolle sich selbst im Laufe des Tages öffentlich dazu äußern, hieß es.

Parteiinterne Kritik

Poggenburgs Äußerungen zu Türken in Deutschland hatten ihm neben deutschlandweiter Empörung auch parteiinterne Kritik eingebracht. Die Kreisverbände meldeten vermehrt Austritte und den Rückzug von Mitgliedsanträgen. Vor einer Woche wurde Poggenburgs Auftritt auch in der Fraktion diskutiert. In einer anschließenden geheimen Vertrauensabstimmung erhielt er nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur nur drei Ja-Stimmen. Zwei Abgeordnete enthielten sich, 17 stimmten gegen ihn.

In Sachsen-Anhalt hatte die AfD 2016 bei der Wahl des Regionalparlaments 24,3 Prozent der Stimmen geholt und damit das bisher beste Ergebnis der Partei bei Landtagswahlen verzeichnet. Doch sowohl die Landespartei als auch die Landtagsfraktion fielen in der Vergangenheit immer wieder durch interne Streitigkeiten auf. Auch Poggenburgs Führungsstil wurde immer wieder kritisiert. Drei Abgeordnete haben die einst 25-köpfige AfD-Fraktion bereits verlassen.

Erst am Wochenende war Poggenburg bei einem Rechten-Kongress in Aistersheim in Oberösterreich aufgetreten, an dem auch FPÖ-Politiker teilnahmen.

( Agenturen , eho ) Erstellt am 08.03.2018