Umfrage: SPÖ bei EU-Wahl hinter der FPÖ auf Platz 3
Wäre am kommenden Sonntag EU-Wahl, würde die FPÖ vor der SPÖ auf Platz zwei liegen. Die ÖVP würde mit 26 Prozent den ersten Platz erreichen. Das zeigt der ATV Österreich Trend, durchgeführt von Meinungsforscher Peter Hajek. Die SPÖ hätte mit 20 Prozent gerade noch einen Zweier vorne, die FPÖ käme auf 21 Prozent.
Die Umfrage bestätigt den KURIER-Bericht vom vergangenen Sonntag, wonach bei der EU-Wahl im Mai Turbulenzen zu erwarten sind.
In der SPÖ ist die Nervosität entsprechend groß. Sie sucht verzweifelt nach einem Spitzenkandidaten, der das Ruder herumreißen könnte. Hannes Swoboda, zuletzt Fraktionschef der Sozialdemokraten im EU-Parlament, geht in Pension.
Fällt die SPÖ bei der EU-Wahl am 25. Mai tatsächlich erstmals bundesweit hinter die Freiheitlichen zurück, wäre das ein verheerendes Signal. Nicht nur für die Bundes-SPÖ, sondern auch für die in der Folge stattfindenden Landtagswahlen, besonders in Wien. In der Steiermark war die FPÖ bei der Nationalratswahl am 29. September bereits Nummer eins.
Bemerkenswerte Personalentscheidung in der SPÖ: Laura Rudas wird Bildungssprecherin.
Nicht befriedet ist die Tiroler ÖVP. Wie gestern am Rande der ÖVP-Klubsitzung zu erfahren war, überlegen mehrere der fünf Tiroler ÖVP-Abgeordneten, im Nationalrat gegen die Abschaffung des Wissenschaftsministeriums zu stimmen und sich somit dem rüde abgelösten Wissenschaftsminister Karlheinz Töchterle anzuschließen. Immerhin hat Tirols Landeshauptmann Günther Platter die Abschaffung des Wissenschaftsministeriums durch ÖVP-Chef Michael Spindelegger als „gravierende Fehlentscheidung“ bezeichnet.
Über das neue Ministeriengesetz wird frühestens im Jänner-Plenum abgestimmt, bis dahin könnte der Zorn der Tiroler abgeebbt sein, hofft man in der ÖVP. SPÖ-Wissenschaftssprecherin Andrea Kuntzl wird der Zusammenlegung von Wissenschaft und Wirtschaft jedenfalls zustimmen.
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