Umfrage: SPÖ bei EU-Wahl hinter der FPÖ auf Platz 3

Eine Frau fuellt am Dienstag, 12 Mai 2009, in eine…
Foto: AP/Thomas Kienzle

Die SPÖ sucht verzweifelt nach einem Spitzenkandidaten, der das Ruder herumreißen könnte.

Wäre am kommenden Sonntag EU-Wahl, würde die FPÖ vor der SPÖ auf Platz zwei liegen. Die ÖVP würde mit 26 Prozent den ersten Platz erreichen. Das zeigt der ATV Österreich Trend, durchgeführt von Meinungsforscher Peter Hajek. Die SPÖ hätte mit 20 Prozent gerade noch einen Zweier vorne, die FPÖ käme auf 21 Prozent.

Die Umfrage bestätigt den KURIER-Bericht vom vergangenen Sonntag, wonach bei der EU-Wahl im Mai Turbulenzen zu erwarten sind.

In der SPÖ ist die Nervosität entsprechend groß. Sie sucht verzweifelt nach einem Spitzenkandidaten, der das Ruder herumreißen könnte. Hannes Swoboda, zuletzt Fraktionschef der Sozialdemokraten im EU-Parlament, geht in Pension.

kittner Foto: Stephan BoroviczenyFotografieWien/ViennaAustriacall: +43 6801314644 Daniela Kittner Wie der KURIER aus gut informierter SPÖ-Quelle erfuhr, soll Kanzler Werner Faymann damit liebäugeln, seinen außenpolitischen Berater Raphael Sternfeld ins EU-Rennen zu schicken. In der Wiener SPÖ hingegen forciert man die Leiterin des Wien-Hauses in Brüssel, Michaela Kauer. Auch die beiden EU-Abgeordneten Evelyn Regner und Jörg Leichtfried werden als potenzielle Spitzenkandidaten gehandelt.

Fällt die SPÖ bei der EU-Wahl am 25. Mai tatsächlich erstmals bundesweit hinter die Freiheitlichen zurück, wäre das ein verheerendes Signal. Nicht nur für die Bundes-SPÖ, sondern auch für die in der Folge stattfindenden Landtagswahlen, besonders in Wien. In der Steiermark war die FPÖ bei der Nationalratswahl am 29. September bereits Nummer eins.

Bemerkenswerte Personalentscheidung in der SPÖ: Laura Rudas wird Bildungssprecherin.

Michaela Kauer_Wien-Haus in Brüssel hat neue Leite… Foto: wien.gv.at SPÖ-Wien forciert Kauer Für die Steirer ist das „Stillstands-Koalitionsabkommen“ im Bund ein schwerer Schlag, denn es unterminiert ihre Reformbemühungen im Land. Heute findet in der Steiermark jener Sonderlandtag statt, auf dem die heiß umstrittene Gemeindereform beschlossen werden soll. „Hätten Franz Voves und Hermann Schützenhöfer in Wien den Stillstandspakt gebilligt – wie hätten sie dann ihren Leuten in der Steiermark klarmachen können, dass Reformen nötig sind, auch wenn man dafür bluten muss?“ heißt es im steirischen Landtag.

Nicht befriedet ist die Tiroler ÖVP. Wie gestern am Rande der ÖVP-Klubsitzung zu erfahren war, überlegen mehrere der fünf Tiroler ÖVP-Abgeordneten, im Nationalrat gegen die Abschaffung des Wissenschaftsministeriums zu stimmen und sich somit dem rüde abgelösten Wissenschaftsminister Karlheinz Töchterle anzuschließen. Immerhin hat Tirols Landeshauptmann Günther Platter die Abschaffung des Wissenschaftsministeriums durch ÖVP-Chef Michael Spindelegger als „gravierende Fehlentscheidung“ bezeichnet.

Über das neue Ministeriengesetz wird frühestens im Jänner-Plenum abgestimmt, bis dahin könnte der Zorn der Tiroler abgeebbt sein, hofft man in der ÖVP. SPÖ-Wissenschaftssprecherin Andrea Kuntzl wird der Zusammenlegung von Wissenschaft und Wirtschaft jedenfalls zustimmen.

(kurier) Erstellt am
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