Ukraine untersagt prorussische Bücher

Die ukrainischen Behörden setzen ihren Kulturkrieg gegen Moskau fort: Ein Erlass von Staatschef Petro Poroschenko am Freitag erlassenes Gesetz verbietet sämtliche russischen Bücher, die nach Ansicht Kiews Russland und seine Führung verherrlichen, antiukrainisch sind oder "totalitäre Ansichten" vertreten.

Ebenfalls untersagt sind Bücher, in denen zum Staatsstreich in der Ukraine, zum Krieg oder zum Rassenhass aufgerufen wird. Eine Gruppe von Fachleuten soll darüber entscheiden, welche Bücher unter das Verbot fallen und welche nicht. Die staatliche Medienaufsichtsbehörde der Ukraine hatte bereits im August 2015 den Verkauf dutzender Werke russischer Autoren wie Eduard Limonow oder des Ultranationalisten Alexander Dugin verboten. Sie warf ihnen vor, zu ethnischen und religiösen Konflikten anzustacheln und die territoriale Integrität der Ukraine zu bedrohen.

Nazi- und Faschismusvorwürfe auf allen Seiten

Die meisten der betroffenen Autoren hatten 2014 die Eingliederung der bisher zur Ukraine gehörenden Halbinsel Krim in die Russische Föderation verteidigt. Einige von ihnen warfen den an NATO und EU orientierten Führungsmitgliedern in Kiew zudem vor, "Neonazis" zu sein. Die ukrainische Führung beschuldigte ihrerseits die Autoren, "Faschismus zu propagieren" und "eine Nation und ihr Volk zu demütigen und zu erniedrigen".

Vor dem Verbot der insgesamt 38 Werke hatte die Aufsichtsbehörde schon die Ausstrahlung russischer Fernsehserien und Filme untersagt, weil sie angeblich die ukrainische Geschichte falsch darstellen. Die Beziehungen Russlands und der Ukraine sind seit dem Sturz des von Moskau unterstützten ukrainischen Präsidenten Viktor Janukowitsch im Februar 2014 auf einem Tiefpunkt. Kiew wirft Moskau vor, im Osten der Ukraine prorussische Separatisten mit Waffen und Kämpfern zu unterstützen, was Russland bestreitet.

Beide Staaten liefern sich seit Monaten einen heftigen Propagandakrieg, um die eigene Bevölkerung und die internationale Öffentlichkeit für die eigene Position zu gewinnen. Beide Länder verschärften die Zensur und verhinderten Auftritte von Künstlern aus dem Nachbarland.