Petro Poroschenko und Wladimir Putin bei einem Gedenktag in Frankreich vor einigen Wochen - dort trafen sie erstmals aufeinander.

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Ukraine-Konflikt
08/20/2014

Putin und Poroschenko: Treffen in Minsk

Die Staatsoberhäupter werden Ende August aufeinandertreffen.

Russlands Präsident Wladimir Putin trifft am 26. August in Minsk auf seinen ukrainischen Amtskollegen Petro Poroschenko in Minsk. Mitten in der Ukraine-Krise nehmen die Staatschefs an einem Gipfel der Zollunion in der weißrussischen Hauptstadt teil, wie der Kreml am Dienstag in Moskau mitteilte. Es blieb der Nachrichtenagentur dpa zufolge unklar, ob es ein separates Treffen der beiden geben wird. Bei dem Gipfel seien auch bilaterale Gespräche geplant, teilte der Kreml demgegenüber laut der Nachrichtenagentur AFP am Dienstag mit. Ein solches Treffen der Staatschefs könnte Bewegung für eine Lösung des blutigen Konflikts in der Ostukraine bringen.

EU fordert Untersuchung

EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso hat eine Untersuchung zu dem Raketenangriff von Separatisten auf einen Flüchtlingskonvoi in der Ukraine verlangt. Nach Angaben des ukrainischen Militärs wurden nach dem Beschuss des Flüchtlingskonvois in der Nähe von Lugansk mindestens 15 Leichen geborgen. Bei den Toten handle es sich um Zivilisten, hieß es.

Barroso habe in einem Telefonat mit dem ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko seine Besorgnis über die Sicherheitslage ausgedrückt und den Angriff verurteilt, teilte die Kommission am Dienstag in Brüssel mit. Barroso habe bekräftigt, dass die Kampfhandlungen an der Grenze und der Zustrom von Waffen und Kämpfern aus Russland gestoppt werden müsse.

Im Ringen um einen russischen Hilfskonvoi zeichnete sich weiter keine Lösung ab. Die Kolonne mit rund 2.000 Tonnen Lebensmitteln steckt seit Tagen an der ukrainischen Grenze fest. Lawrow warf der Regierung in Kiew eine Blockadehaltung vor. Es sei schwer nachvollziehbar, warum die etwa 280 Lastwagen aus Moskau seit Tagen an der Grenze festsitzen würden.

Merkel reist nach Kiew

Deutschlands Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) reist am Samstag nach Kiew. Neben einem Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Poroschenko ist ein Gespräch mit Ministerpräsident Arseni Jazenjuk geplant. Merkel telefonierte auch bereits mit Poroschenko. Dabei ging es nach ukrainischen Angaben auch um die Krisengespräche zwischen Kiew und Moskau unter Vermittlung Deutschlands und Frankreichs. Ein erstes Treffen der vier Außenminister hatte es am Sonntagabend in Berlin gegeben. Über weitere Gespräche sollte noch im Laufe des Dienstags entschieden werden.

Kämpfe gehen im Osten weiter

Trotz intensiver Bemühungen um eine diplomatische Lösung kam es in der Ostukraine erneut zu erbitterten Kämpfen, die Kämpfe sind mittlerweile ins Zentrum von Donezk vorgedrungen. Bei Gefechten zwischen der Armee und prorussischen Separatisten seien in Mospino Granaten in ein leerstehendes Schulgebäude eingeschlagen, berichteten die örtlichen Behörden.

Die prowestliche Führung in Kiew teilte mit, bei Kämpfen habe das Militär auch einen Mann aus der Slowakei gefangen genommen. Dies sei der erste Beweis, dass in den Reihen der "Terroristen" auch EU-Bürger kämpfen würden. Bisher hatte die Regierung stets von Russen in Reihen der Rebellen gesprochen.

Ein Apfel pro Tag

In Österreich hat Landwirtschaftsminister Andrä Rupprechter (ÖVP) nach dem russischen Importverbot für europäische Lebensmittel eine Gegenstrategie parat: "Wenn jeder einen Apfel pro Woche mehr isst, dann können wir diesen Marktausfall im Obst- und Gemüsebereich schließen", appelliert der Minister am Dienstag. Auch Krankenhäuser, die Gastronomie und Großküchen sollten regionalen Lebensmitteln den Vorzug geben, rief Rupprechter zu einem "nationalen Schulterschluss" auf.

Nach dem Abschuss der malaysischen Passagiermaschine (Flug MH17) umfliegt die AUA indes weiter die Ostukraine. Bis Freitag (21. August) werden außerdem die Städte Charkiw (Charkow) und Dnipropetrowsk (Dnjepropetrowsk) nicht angeflogen. Danach werde man die Situation neu evaluieren, wie ein Sprecher auf APA-Anfrage mitteilte.

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