Frankreichs Präsident Francois Hollande in China

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Politik | Ausland
09/05/2016

Hollande kündigt Vierergipfel zu Ukraine an

In den "nächsten Wochen" sollen sich Deutschland, Frankreich, die Ukraine und Russland beraten.

Am G-20-Gipfel in China wurde hinter den Kulissen auch der immer noch andauernde Konflikt in der Ukraine besprochen. Nach Angaben von Frankreichs Präsident Francois Hollande soll demnächst ein Vierer-Gipfel im sogenannten Normandie-Format stattfinden. "Wir sind übereingekommen, in den nächsten Wochen einen Gipfel zwischen Deutschland, Frankreich, Russland und der Ukraine zu organisieren", teilte Hollande am Montag auf seiner Facebook-Seite mit.

Gespräche in China

Die Ukraine-Krise ist in China Gegenstand zahlreicher Gespräche am Rande der offiziellen Gipfelverhandlungen. Hollande erklärte, es gehe in der Ukraine darum, den Friedensprozess von Minsk weiterzuverfolgen, die derzeitigen Blockaden zu überwinden, die Sicherheitslage zu verbessern sowie für Vertrauen zwischen den Konfliktparteien zu sorgen.

Hollande hatte am Sonntagabend den russischen Präsidenten Wladimir Putin am Rande des G-20-Gipfels in Hangzhou getroffen. Anschließend besprach sich auch die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit Putin. Nach der knapp zweistündigen Begegnung teilte ein deutscher Regierungssprecher mit, Merkel und Putin hätten "über die Lage in der Ostukraine gesprochen und sehr konkret darüber, wie der Minsk-Prozess fortgesetzt werden kann".

Friedensabkommen nicht umgesetzt

Im Osten der Ukraine kämpfen seit dem Frühjahr 2014 prorussische Separatisten gegen ukrainische Regierungstruppen. Kiew und der Westen werfen Russland vor, die Rebellen militärisch zu unterstützen, was Moskau bestreitet. Ein im Februar 2015 in Minsk geschlossenes Friedensabkommen sieht neben einem Waffenstillstand den Abzug schwerer Waffen von der Front und Wahlen in der Ostukraine vor. Es ist aber bis heute nicht umgesetzt.