Ukraine: Kiew setzt Abzug schwerer Waffen aus

Ein Separatist in der Ostukraine - der Abzug schwerer Waffen wurde erneut verschoben.
Wegen neuer Angriffe wurde der Abzug vorest abgesagt.

Keine Waffenruhe, kein Waffenabzug: Die ukrainischen Streitkräfte haben den vereinbarten Abzug ihrer schweren Waffen am Montag abgesagt. Der Grund dafür ist der Beschuss von Armeestellungen in der Nacht. Entsprechend könne von einem Abzug der Waffen keine Rede sein, sagte ein Militärvertreter im Fernsehen.

Die Aufständischen wiesen die Vorwürfe zurück. Die "Volkswehr" reagiere nur auf "Provokationen", sagte Separatistensprecher Eduard Bassurin in Donezk. Für den verzögerten Abzug der militanten Gruppen machte er "logistische Gründe" verantwortlich. "Wir müssen die einzelnen Schritte noch koordinieren. Bisher rechnen wir damit, am 24. Februar mit dem Abzug zu beginnen", sagte Bassurin.

Der Schritt war am Wochenende vereinbart worden und ist ein wichtiger Punkt im Minsker Friedensabkommen zwischen der Regierung in Kiew und den prorussischen Rebellen. Der Abzug der schweren Waffen von der Front im Osten des Landes sollte nach mehrmaligen Verzögerungen am Sonntag eingeleitet werden und zwei Wochen dauern - eigentlich hätte der Abzug schon am Dienstag vergangener Woche beginnen sollen, doch lehnten beide Seiten dies wegen der anhaltenden Kämpfe um den Bahnknotenpunkt Debalzewe ab. Am Mittwoch war die ukrainische Armee nach erbitterten Gefechten jedoch gezwungen, sich aus der strategisch wichtigen Stadt zurückzuziehen. Nach Angaben Kiews wurden bei den wochenlangen Gefechten um die Stadt mindestens 179 Soldaten getötet. 81 weitere werden noch vermisst.

Abzug am Dienstag

Die prorussischen Separatisten im Kriegsgebiet Ostukraine haben unterdessen für diesen Dienstag den Abzug schwerer Artillerie angekündigt. Die Militärtechnik solle unter Kontrolle der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) von den Frontlinien der "Volksrepubliken Donezk und Lugansk" abgezogen werden, sagte Separatistensprecher Eduard Bassurin der Agentur Interfax am Montag.

Bereits jetzt seien aus einzelnen Orten Dutzende Einheiten mit Technik von der Linie entfernt worden. Insgesamt seien vier Sektoren und 16 Kontrollpunkte festgelegt worden für eine Überwachung der Waffenruhe und den Abzug von Militärtechnik. Bassurin forderte die OSZE auf, bei der Umsetzung des Minsker Friedensplans auch die ukrainische Seite aktiver zu kontrollieren. Er warf dem ukrainischen Militär vor, bisher keine Schritte für den Abzug von Technik unternommen zu haben. Die ukrainischen Sicherheitskräfte würden vielmehr ihre Stellungen festigen und an allen Seiten Panzertechnik und Personal aufstellen, behauptete Bassurin.

Anschlag in Charkiw

Nach einem Austausch von Gefangenen am Samstagabend hatten sich Rebellen und Regierungstruppen auf den Abzug geeinigt gehabt. Die Übergabe von 139 Soldaten und 52 Rebellen fand in Scholobok nordwestlich der Rebellenhochburg Lugansk statt. Einige der Soldaten waren verwundet und stützten sich auf Krücken.

Am Sonntag hat das Land zudem der Opfer der der Maidan-Proteste vor einem Jahr gedacht - überschattet wurden die Veranstaltungen von einem Anschlag in Charkiw. Während des "Marschs der Würde" wurden in der ostukrainischen Stadt am Sonntag bei einer Explosion zwei Menschen getötet und ein Dutzend weitere verletzt (mehr dazu lesen Sie hier).

Ein Jahr nach dem Maidan-Massaker

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