Deutscher Journalist Yücel bleibt in türkischer Haft

Der in der Türkei inhaftierte deutsch-türkische Journalist Deniz Yücel kommt vorerst nicht frei. Ein Gericht in Istanbul lehnte am Mittwoch einen entsprechenden Antrag der Anwälte des Welt-Journalisten ab.

Yücel war Ende Februar festgenommen worden. Die Behörden werfen ihm Propaganda für eine Terrororganisation und Volksverhetzung vor. Es ist der erste deutsche Journalist, der im Zuge der Massenfestnahmen nach dem fehlgeschlagenen Putsch von 15. Juli in der Türkei verhaftet wurde. Im Falle einer Verurteilung drohen ihm bis zu zehneinhalb Jahre Haft.

Gericht: Grenzen der Pressefreiheit überschritten

Yücels Anwälte hatten vorige Woche einen Antrag auf seine Freilassung gestellt. Am Mittwoch entschied aber ein Gericht in Istanbul, die Art und Weise seiner Berichterstattung habe die Grenzen der Pressefreiheit überschritten. "Die Schlagzeilen, Bilder, Ausdrücke, die Sprache und der Ton in der Berichterstattung des Angeklagten können nicht innerhalb des Rahmens des Journalismus und der Pressefreiheit bewertet werden", hieß es in dem Richterspruch.

Die Behörden hatten Yücel festgenommen, nachdem er über Emails berichtet hatte, die ein linkes Hacker-Kollektiv angeblich vom privaten Account von Berat Albayrak, dem türkischen Energieminister und Schwiegersohn von Präsident Recep Tayyip Erdogan, erhalten hatte.

Die über Yücel verhängte Untersuchungshaft kann fünf Jahre dauern, bis es zur Freilassung oder zum Prozess kommt.

Gabriel setzt sich für Yücel ein

Der deutsche Außenminister Sigmar Gabriel hat die türkische Regierung erneut aufgefordert, der deutschen Botschaft die Betreuung Yücels zu ermöglichen. Der Minister habe am Dienstag Kontakt mit seinem türkischen Kollegen Mevlüt Cavusoglu in dieser Angelegenheit gehabt, sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amts am Mittwoch in Berlin. Cavusoglu habe zugesagt, "sich der Sache anzunehmen".

Nach Angaben des Auswärtigen Amts hat der türkische Ministerpräsident Binali Yildirim Deutschlands Bundeskanzlerin Angela Merkel die sogenannte konsularische Betreuung für Yücel persönlich zugesagt. Dabei geht es vor allem darum, angemessene Haftbedingungen sicherzustellen. Die Türkei ist nicht dazu verpflichtet, sie zu gewähren, weil der Welt-Korrespondent Yücel nicht nur deutscher, sondern auch türkischer Staatsbürger ist.