Trumps Trommeln für den Handelskrieg

"Wir werden Mercedes Benz mit Zöllen belegen, wir werden BMW mit Zöllen belegen", drohte Trump wieder einmal den deutschen Autobauern und verschärfte so erneut die Konfrontation der vergangenen Tage. Tatsächlich entfallen auf jedes Auto aus US-Produktion, das auf Europas Straßen fahren soll, zehn Prozent Zoll, in der Gegenrichtung sind es nur 2,5 Prozent. Was die Lage allerdings noch komplizierter macht, ist die Tatsache, dass die größten Autobauer in den USA längst deutsche Konzerne wie BMW sind.

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Viel zu komplexe Zusammenhänge für Trump, der auch in einer Twitter-Mitteilung kurz nach der Rede, auf seine bewährten Vereinfachungen setzte: "Wenn die Europäer ihre schrecklichen Barrieren und Zölle auf eingeführte US-Produkte fallenlassen, werden wir umgekehrt unsere aufgeben. Großes Defizit. Wenn nicht, erheben wir Zölle auf Autos etc. FAIR!"

Wie hart die Fronten inzwischen sind, zeigte auch ein eilig einberufenes Treffen zwischen dem US-Handelsbeauftragten Robert Lighthizer mit EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström am Samstag in Brüssel. Nach stundenlangen Verhandlungen ging man ohne jegliche Anzeichen einer Annäherung auseinander. Es gebe keine Klarheit über die genauen Pläne der USA, erklärte Malmström im Anschluss. Man konnte sich lediglich darauf einigen, die Gespräche diese Woche fortzusetzen.

Deutlich härter als Malmström reagierte EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Verstager auf das US-Vorgehen. "Europa wird nicht tatenlos zusehen, sollte jemand den freien Welthandel einseitig aufs Spiel setzen", erklärte sie gegenüber der Bild am Sonntag. Zwar sei zuerst ein Dialog mit den USA notwendig, "Aber sollten die neuen Zölle wirklich Europa treffen, werden wir Gegenmaßnahmen ergreifen. Wir haben über Jahrzehnte hinweg ein globales Handelssystem aufgebaut. Der europäische Wohlstand und Millionen von Arbeitsplätzen hängen davon ab." Die EU dringt darauf, dass sie wie Kanada und Mexiko von den US-Zöllen ausgenommen wird. Washington aber drängt auf Verhandlungen mit den einzelnen Ländern. Sollte ein Staat nachweisen können, auf andere Art zur nationalen Sicherheit der USA beizutragen, könnte auch dieser Nachlässe erhalten. Die Europäer aber betonen, dass die EU im gesamten ein enger Verbündeter sei.