Politik | Ausland
14.04.2017

Trump: Neue Freunde, neue Feinde

Der US-Präsident sucht plötzlich Nähe zu China – und entdeckt die NATO neu.

Zum Nachtisch gab es Schokokuchen – und einen Luftangriff. Der Donnerstagabend vergangene Woche in Trumps Golfresort Mar-a-Lago war gerade im Ausklingen, als der US-Präsident seinen chinesischen Amtskollegen Xi Jingpin über den Luftangriff auf Syrien informierte, der gerade begonnen hatte. Machtdemonstration und freundschaftliche Geste: Es war eine unverkennbar Trump’sche Mischung, die dem überraschten Chinesen da quasi als Vertrauensbeweis aufgetischt wurde.

Nordkorea im Visier

Für Trump war es der Startpunkt einer politischen Wende, die seither ein fast halsbrecherisches Tempo aufgenommen hat. Vor einer Woche noch hatte der Präsident die Chinesen in Interviews als "Weltmeister der Währungsmanipulation" attackiert, am Donnerstag dagegen erklärte er dem konservativen Wall Street Journal genau das Gegenteil: "Nein, sie sind keine Währungsmanipulatoren". Bemerkenswert freundliche Begleitmusik für einen weiteren Kraftakt Trumps – für den er ebenfalls Peking braucht. Der US-Präsident will den Druck auf Nordkorea erhöhen, um es zur Einstellung seines Atomwaffen-Programms zu zwingen. Doch dafür ist die Rückendeckung Chinas unerlässlich. Peking erhält seinen kommunistischen Nachbarn am Leben, etwa mit dringend benötigten Öllieferungen, oder indem es dessen Kohle kauft.

Diese Geschäfte aber sollen rasch gestoppt werden, als Teil neuer superstrenger Wirtschaftssanktionen, die auch den Stopp von Bankgeschäften, ein Landeverbot für Passagierflugzeuge und ein Verbot von Exporten aus Nordkorea umfassen sollen.

Präsident Xi hatte also gute Nachrichten für Trump, als er ihm bei einem Telefonat am Mittwoch mitteilte, dass man Nordkoreas Kohleschiffe abgewiesen und nach Hause geschickt habe. Andererseits, so erklärte Xi am Telefon, habe man dem Nachbarn angeboten, beim Stopp seines Atomwaffenprogramms behilflich zu sein und dessen Sicherheit zu garantieren.

Drohende Eskalation

Trump lobte China ausführlich, machte aber zugleich seine Entschlossenheit gegenüber Nordkorea deutlich: "Wenn China nicht hilft, werden wir es allein machen." Ein Flugzeugträger ist bereits ins chinesische Meer unterwegs, um die dortige US-Flotte zu verstärken.

Massive Drohgebärden also, die schon bald in eine militärische Eskalation münden könnten. Nordkorea feiert am Sonntag den 105. Geburtstag des toten Staatsgründers Kim-il-Sung. Ein Anlass, den man schon einmal für den Test einer Atombombe genützt hat. Internationale Medien berichten über angebliche Vorbereitung auf Nordkoreas Testgelände. Sollte der Test tatsächlich stattfinden, stünde Trump unter Zugzwang.

So vehement, wie Trump China umwirbt, so heftig attackiert er zugleich das bisher als neuer Partner gehandelte Russland. Nach der offensichtlich ergebnislosen Visite von US-Außenminister Tillerson in Moskau ist das politische Klima noch eisiger geworden. Trump versteigt sich zu der Behauptung, die Beziehungen seien "am tiefsten Punkt aller Zeiten".

Die US-Regierung formuliert Ultimaten an Russland, Syriens Assad endlich fallenzulassen. Vorwürfe, die man vorher bewusst vermieden hatte, kommen jetzt auf den Tisch: Etwa, dass Moskau bei einem gescheiterten Putsch in Montenegro im Vorjahr die Fäden gezogen habe. Demonstrativ hat man das Balkanland in dieser Woche in die NATO aufgenommen. Exakt das Militärbündnis, das Trump noch vor Wochen als "obsolet" bezeichnet hatte. Doch was kümmert einen US-Präsidenten sein Geschwätz von gestern: "Ich habe gesagt, die NATO ist obsolet. Sie ist nicht mehr obsolet."

Secretary of Everything“, wird Jared Kushner von CNN genannt, „Minister für alles“. Damit ist die Rolle, die Donald Trumps Schwiegersohn spielt, bestens beschrieben. Offiziell „nur“ Berater des Präsidenten, entwirft Kushner laut Insidern große Teile der Politik, etwa die Beziehungen zu China und Mexiko, die Friedensbemühungen in Nahost sowie den Kampf gegen den IS.

Doch Kushner ist nicht der Einzige, dessen Bedeutung in den vergangenen Wochen stark gestiegen ist. Ein weiterer Aufsteiger ist Verteidigungsminister James Mattis. Der Russland-Skeptiker trat immer für eine starke NATO ein, die plötzlich auch der Präsident fordert. Auch in Sachen Syrien hat sich Trump an Mattis angenähert, als er eine syrische Luftwaffenbasis bombardieren ließ.

Der Dritte im Bunde der Aufsteiger ist Herbert Raymond McMaster, seines Zeichens Nationaler Sicherheitsberater. Der erfahrene Militär „erbte“ den Posten von Michael Flynn, dem seine Kontakte nach Russland zum Verhängnis geworden waren. McMaster schaffte es, den Nationalen Sicherheitsrat nach seinen Vorstellungen umzukrempeln – und Trumps Chefstrategen Stephen Bannon aus dem Sicherheitsrat zu entfernen.

Der rechts-rechte Bannon ist einer der Absteiger im Regierungsteam, auch weil er Trump nicht vom Luftangriff in Syrien abhalten konnte. Weitere Absteiger sind Außenminister Rex Tillerson, dem von Kushner und UN-Botschafterin Nikki Haley die Show gestohlen wird, sowie Trumps Pressesprecher Sean Spicer, der von Fettnäppfchen zu Fettnäppfchen stolpert. Zuletzt behauptete er mit Blick auf Assad, nicht einmal Hitler habe Giftgas gegen die eigene Bevölkerung eingesetzt.Irene Thierjung