Politik | Ausland
23.08.2017

Trump verteidigt "perfekte" Worte zu Rassismus

Der US-Präsident macht wieder einmal die Medien dafür verantwortlich, dass er falsch verstanden worden sei. Weiters drohte er einmal mehr mit der Kündigung des NAFTA-Freihandelsabkommen. Außenminister Rex Tillerson sprach Nordkorea Lob aus.

US-Präsident Donald Trump hat bei einer Großkundgebung in Arizona neuerlich seine umstrittene Position zu Rassisten und Neonazis in den USA verteidigt und die Medien angegriffen. Nach den gewalttätigen Zusammenstößen bei einer Rassistendemo in Charlottesville habe er sofort und eindeutig ablehnend reagiert, sagte Trump in der Nacht auf Mittwoch in Phoenix. Seine Worte seien "perfekt" gewesen.

Er habe dabei sich in seinen Äußerungen immer auch gegen rechte Gruppierungen wie den Ku Klux Klan ausgesprochen, sagte Trump. Es sei die Schuld der Medien, dass darüber nicht korrekt berichtet worden sei.

"Bewegung der Liebe"

Trump hält Versammlungen wie diese seit Amtsantritt im Jänner regelmäßig ab. Sie sind für ihn eine wichtige Verbindung zu seiner Basis. Trump sagte, "unsere Bewegung ist eine Bewegung der Liebe". Danach übte der Präsident anhaltende und auch für einen solchen Rahmen ungewöhnlich scharfe Kritik an den Medien.

"Die einzigen, die Hassgruppen eine Plattform bieten, sind die Medien und die Fake News Medien", sagte Trump. "Die Reporter mögen unser Land nicht."

Trump war für seine als verharmlosend wahrgenommene Reaktion auf Charlottesville scharf kritisiert worden. Er hatte die Gewalt, bei der eine Frau von einem mutmaßlichen Rechtsextremen mit einem Auto getötet worden war, "vielen Seiten" zugesprochen. Er nannte Neonazis und Rassisten erst Tage später beim Namen, um danach wieder auf seine ursprüngliche Reaktion zurückzufallen.

Trump droht mit NAFTA-Kündigung

Trump hat bei der Veranstaltung erneut damit gedroht, das nordamerikanische Freihandelsabkommen NAFTA zu kündigen. "Persönlich glaube ich nicht, dass wir einen Deal machen können", sagte er. "Ich denke, dass wir irgendwann zu dem Punkt kommen, an dem wir NAFTA kündigen."

Eine erste Verhandlungsrunde war am Sonntag ohne Ergebnis geblieben. Die beteiligten Staaten USA, Kanada und Mexiko wollen sich alle drei Wochen zu weiteren Gesprächen treffen. Ziel ist es, bis Ende des Jahres eine Einigung zu erreichen. Experten haben das Tempo als sehr ambitioniert bezeichnet angesichts der Differenzen in zentralen Punkten und der sonst langwierigen Verhandlungen bei internationalen Handelsverträgen.

Trumps Veranstaltung in Phoenix wurde von mehreren tausend Menschen besucht. Vor der Halle protestierten ebenfalls einige Tausend ganz überwiegend friedlich.

Tillerson lobt Nordkorea

Vor Trumps Rede gab sein Außenminister Rex Tillerson eine Pressekonferenz in Washington. Er zeigte sich erleichtert über die jüngste leichte Entspannung im Konflikt mit dem kommunistischen Nordkorea und signalisierte Dialogbereitschaft. Seit der letzten einmütigen Resolution des UNO-Sicherheitsrates zur Verurteilung der nordkoreanischen Raketentests habe es keinen Raketenabschuss oder andere provokative Aktionen aus Nordkorea gegeben, lobte Außenminister Rex Tillerson.

"Wir hoffen, dass dies das Signal ist, auf das wir gewartet haben, dass sie bereit sind, sich mit weiteren Spannungen zurückzuhalten (...) und dass wir vielleicht einen Weg für einen Dialog in der näheren Zukunft sehen", sagte Tillerson am Dienstag in Washington.

Größere Bemühungen von Pakistan gefordert

Tillerson hat außerdem die Regierung von Pakistan aufgefordert, sich aktiver als bisher an der Stabilisierung des Nachbarlandes Afghanistan zu beteiligen. "Pakistan kann sicher eine wichtige Rolle spielen", sagte Tillerson am Dienstag in Washington, als er die neue Südasien-Strategie der USA erläuterte.

Es gehe auch darum, die radikalislamischen Taliban zu Verhandlungen mit der afghanischen Regierung zu bewegen. "Es ist an der Zeit, einen Prozess der Versöhnung und des Friedens, der gut ein langer Prozess sein kann, zu beginnen", sagte Tillerson. Weder die Taliban noch die USA könnten aus seiner Sicht den Kampf mit militärischen Mitteln gewinnen.

"Wir haben uns entschieden, uns nicht ausschließlich auf Afghanistan zu konzentrieren", fügte Tillerson hinzu. Dies schließe auch eine Rolle Indiens zur Beilegung des Konfliktes ein. Indien könne etwa wirtschaftliche Hilfe leisten, um Afghanistan wieder zu einer funktionierenden Volkswirtschaft zu machen. Indien ist unter anderem wegen des Dauerstreits um die umkämpfte Region Kaschmir der Erzfeind Pakistans.

Tillerson räumte ein, dass die einst guten Beziehungen zwischen den USA und Pakistan in den vergangenen Jahren unter einer "Erosion des Vertrauens" gelitten haben. "Pakistan muss seinen Ansatz ändern", sagte er. Vor allem dürfe Islamabad keinesfalls weiterhin Terroristen Schutz bieten.