Politik | Ausland
04.03.2018

Trump eifert Xi nach: "Präsident auf Lebenszeit"

Der US-Präsident sieht seinen chinesischen Amtskollegen Xi als Vorbild: "Vielleicht sollten wir das eines Tages auch probieren"

US-Präsident Donald Trump (71) träumt von einer lebenslangen Amtszeit. "Vielleicht sollten wir das eines Tages auch probieren", sagte er nach einem Bericht des US-Nachrichtensenders CNN am Samstag vor Unterstützern in Florida. Trump äußerte sich dabei bewundernd für seinen chinesischen Amtskollegen Xi Jinping, der gerade die Amtszeitbeschränkung für Präsidenten aus der Verfassung streichen lässt.

Seit 1951 gilt: Maximal zwei Amtsperioden

In den USA gilt seit dem Jahr 1951 ein Verfassungszusatz, wonach ein Präsident höchstens zwei Wahlperioden zu je vier Jahren im Amt sein darf. Zuvor hatte der Demokrat Franklin D. Roosevelt vier Amtszeiten im Weißen Haus verbracht. Alle seine Vorgänger hatten sich hingegen an die vom ersten Präsidenten George Washington aufgestellte Regel gehalten, höchstens einmal zur Wiederwahl anzutreten. Washington hatte im Jahr 1776 auf eine sicher scheinende dritte Amtszeit verzichtet, um die Tradition eines friedlichen Machtübergangs in der jungen Demokratie zu begründen.

Trump sieht sich offenbar nicht in Washingtons Tradition, sondern will lieber Xi nacheifern. "Er ist jetzt Präsident auf Lebenszeit, und er ist großartig", sagte der rechtspopulistische Politiker über seinen autoritären chinesischen Amtskollegen. "Und schaut, es ist ihm gelungen. Ich finde, das ist großartig. Vielleicht sollten wir das eines Tages auch probieren", sagte er unter dem Jubel seiner Anhänger.

Die Kommunistische Partei Chinas hatte im vergangenen Monat vorgeschlagen, seit 1982 geltende Regeln abzuschaffen, nach der die Amtszeit des Präsidenten auf zwei Amtsperioden begrenzt ist. Es gilt als sicher, dass das Parlament dem Vorstoß auf seiner am Montag beginnenden Jahrestagung zustimmen wird. Damit könnte Xi über das Jahr 2023 hinaus an der chinesischen Staatsspitze bleiben.