Deutschland stärker im Visier des IS

Die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) hat Deutschland nach Angaben des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) zuletzt stärker ins Visier genommen. „Deutschland ist in der Zielauswahl des IS im Laufe des Jahres 2016 deutlich höher priorisiert“, sagte BfV-Präsident Hans-Georg Maaßen am Mittwoch in Berlin. Die Gefährdungslage sei unverändert hoch. Maaßen fügte an, das Potenzial gewaltbereiter Islamisten in Deutschland nehme stetig zu.

Ihre Zahl liegt demnach derzeit bei nahezu 1600. Die Bedrohungslage durch den islamistischen Terrorismus zeigt sich nach Angaben des deutschen Inlandsgeheimdiensts auch an den zahlreichen Hinweisen und deren höherer Wertigkeit. So habe sich die Zahl der unspezifischen Gefährdungshinweise seit 2013 verdreifacht. Die Anrufe auf dem „Hinweistelefon Islamistischer Terrorismus“ des Amtes hätten sich 2016 im Vergleich zum Vorjahr mehr als verdoppelt auf über 1100.

Ebenfalls bereiten die bewaffneten Reichsbürger dem BfV Sorge. Von den rund 10.000 sogenannten Reichsbürgern in Deutschland haben nach Angaben des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) 700 eine waffenrechtliche Erlaubnis. „Wir sehen bei Teilen der Reichsbürgerszene eine erhebliche Gewaltbereitschaft“, sagte BfV-Präsident Hans-Georg Maaßen am Mittwoch in Berlin. „Umso problematischer ist es, dass so viele Reichsbürger eine Waffenberechtigung haben.“ In Zusammenarbeit mit den Ländern würden die Genehmigungen daher nun überprüft. „Prioritäres Ziel ist es, auf deren Entzug hinzuwirken“, sagte Maaßen.

Die Reichsbürger, die sich aus Rechtsextremen, Esoterikern und Verschwörungstheoretikern zusammensetzen, erkennen die Bundesrepublik nicht als Staat an. Sie sprechen Grundgesetz, Behörden und Gerichten die Legitimität ab. Dem BfV zufolge zählen rund 500 bis 600 Rechtsextremisten zu der Szene. Die Sicherheitsbehörden sehen Waffen bei Reichsbürgern mit Sorge. Im Oktober hatte einer von ihnen in Georgensgmünd bei Nürnberg einen Polizisten erschossen und drei weitere Beamte zum Teil schwer verletzt.