Zerstörte Häuser nach Kämpfen in Aleppo.

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Friedenskonferenz
09/19/2013

Regime würde bei Genfer Konferenz Waffenstillstand anstreben

US-Außenminister Kerry fordert "stärkstmöglichen Mechanismus" des Sicherheitsrates.

Sollte es zu einer Syrien-Friedenskonferenz kommen, würde das syrische Regime einen Waffenstillstand anstreben. Dies erklärte der syrische Vize-Präsident Qadri Jamil in einem am Donnerstag online veröffentlichten Interview mit der britischen Zeitung The Guardian. Der syrische Bürgerkrieg sei in einer Sackgasse angekommen, keine der beiden Konfliktparteien könne ihn noch gewinnen, sagte der für wirtschaftliche Angelegenheiten zuständige Jamil.

Die als "Genf-2" bekannte Konferenz hätte bereits zu Beginn des Sommers stattfinden sollen, war jedoch immer wieder verschoben worden. Ziel wäre die Suche nach einer politischen Lösung im Syrien-Konflikt. Ob und wann sie tatsächlich stattfinden wird, ist gegenwärtig ungewiss.

Kerry will bereits nächste Woche UNO-Resolution

Im Konflikt um das syrische Giftgas hat US-Außenminister John Kerry den UNO-Sicherheitsrat zu einer schnellen und umfassenden Resolution gedrängt. Das Assad-Regime müsse mit dem "stärkstmöglichen Mechanismus" der Vereinten Nationen zur Aufgabe seines Chemiewaffen-Arsenals gedrängt werden, sagte Kerry am Donnerstag in Washington. "Die Zeit ist knapp." Der Sicherheitsrat müsse bereit sein, kommende Woche zu handeln. Die UNO-Vollversammlung kommt am Dienstag zusammen.

Das Assad-Regime muss sein Chemiewaffenarsenal gemäß einer Vereinbarung der USA mit Russland bis Samstag offenlegen. Bis Mitte 2014 sollen die Chemiewaffen aus dem Land gebracht und zerstört werden. Experten bezweifeln aber, dass der Plan mitten im Bürgerkrieg umgesetzt werden kann. Mit einer "starken und bindenden" Resolution wollen die USA, Frankreich und Großbritannien im Sicherheitsrat den Druck auf die syrische Führung erhöhen, ihre Zusagen auch umzusetzen. Machthaber Bashar al-Assad hat erklärt, dass die Vernichtung der Chemiewaffen langwierig, kompliziert und teuer werde.

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