Wladimir Putin

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Russland/Frankreich
10/11/2016

Syrien-Konflikt: Putin sagt Besuch in Frankreich ab

Die Beziehungen zwischen Paris und Moskau sind seit den russischen Angriffen auf Aleppo unterkühlt.

Kremlchef Wladimir Putin hat überraschend einen Besuch in Paris am 19. Oktober abgesagt. Moskau warte, bis der Zeitpunkt für den französischen Präsidenten Francois Hollande günstig sei, sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow am Dienstag in Moskau der Agentur Interfax zufolge. Zuletzt hatte es massive Differenzen zwischen Russland und Frankreich über den Syrien-Konflikt gegeben.

Beide UN-Vetomächte hatten am Wochenende im Weltsicherheitsrat gegenseitig Resolutionsentwürfe abgelehnt.

Russlands Botschafter Alexander Orlow hatte zuvor dem Sender Europe 1 gesagt, Putin wolle selbstverständlich Paris besuchen. Besonders in schwierigen Zeiten sei ein Dialog wichtig.

Reaktion Hollandes

Der französische Präsident will trotz der abgesagten Paris-Reise am Dialog mit Kremlchef Wladimir Putin festhalten. „Ich bin jederzeit bereit, Präsident Putin zu treffen“, sagte François Hollande am Dienstag in Straßburg bei der Parlamentarischen Versammlung des Europarats.

„Herr Putin (...) sollte demnächst nach Paris kommen“, sagte Hollande. „Ich habe mir diesen Besuch nur dann vorgestellt, wenn er es erlaubt, über Syrien zu sprechen. Und nur über Syrien.“ Putin habe es vorgezogen, ihn zu verschieben, „was weitere Gelegenheiten zur Diskussion nicht verhindert. Aber er wird nicht nach Paris kommen“.

Luftangriffe Russlands

Noch am Sonntag hatte Hollande erklärt, er sei sich wegen der Luftangriffe auf Rebellengebiete in der syrischen Stadt Aleppo unsicher, ob er Putin überhaupt empfangen werde. Dieser sollte in Paris eine neue russisch-orthodoxe Kathedrale einweihen und eine Ausstellung russischer Kunst besuchen. Zwischen beiden Staaten tobt ein zunehmend bitterer Streit über Syrien. Russland unterstützt die Regierung von Präsident Bashar al-Assad und hatte jüngst eine französische Resolution im UN-Sicherheitsrat mit seinem Veto blockiert. Nach Angaben aus Diplomatenkreisen hat die Regierung in Paris Gespräche über weitere EU-Sanktionen gegen Russland angestoßen.

Die Europäische Union hat wegen des Ukraine-Konflikts bereits Sanktionen gegen Russland verhängt, die noch bis Ende Jänner gelten. Auf dem EU-Gipfel am 20. und 21. Oktober beraten die Staats- und Regierungschefs über die Beziehungen zu Russland. Am 19. Oktober soll Putin nach russischen Angaben in Berlin mit Bundeskanzlerin Angela Merkel und den Staatschefs Frankreichs und der Ukraine zu Beratungen über den Ukraine-Konflikt zusammenkommen.

Nach mehreren Tagen relativer Ruhe hat die russische Luftwaffe syrischen Rebellen zufolge ihre Angriffe auf Ost-Aleppo wieder aufgenommen. "Es gibt neue Bombardierungen", sagte der Rebellenkommandeur Sakaria Malhifdschi der Nachrichtenagentur Reuters am Dienstag. "Sie sind massiv."

Betroffen sei insbesondere der Stadtteil Bustan al-Kasr. Die oppositionsnahe Beobachtungsstelle für Menschenrechte sprach ebenfalls von neuen Luftangriffen. Beide Quellen berichteten von Opfern, ohne Einzelheiten zu nennen.

Die syrische Armee versucht mit russischer Unterstützung, den Ostteil der Stadt zu erobern. Die schweren Zerstörungen und zahlreichen zivilen Opfer dort haben internationale Kritik hervorgerufen

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