Politik | Ausland
26.01.2018

Syrien: Keine Signale in Wien, keine Erwartung in Sotschi

Auf zwei Schienen laufen inzwischen die diplomatischen Versuche zur Beilegung des Syrien-Konflikts: Via Moskau und via die UN. In beiden Fällen ist es noch ein weiter Weg.

Wenige Tage vor dem Syrien-Kongress im südrussischen Badeort Sotschi dämpft die Moskauer Führung die Erwartungen. Der "Kongress der Völker Syriens" am Montag und Dienstag sei nur ein Schritt für das Bürgerkriegsland, wenn auch ein wichtiger, sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow am Freitag. "Aber es wäre nicht korrekt zu erwarten, dass in Sotschi eine abschließende Friedensregelung getroffen wird."

An der Teilnehmerliste werde noch gearbeitet, sagte Peskow der Agentur Tass zufolge. Das sei "äußerst kompliziert und mühselig". Russland bereitet sich aber nach früheren Angaben auf weit über 1.000 Teilnehmer aus allen Volks- und Religionsgruppen Syriens vor.

Ob die syrische Opposition an dem Dialog in Russland teilnehmen wird, hing vom Verlauf der Verhandlungen unter UN-Mandat in Wien ab. Der UN-Sondergesandte Staffan de Mistura hatte sich am Freitag zunächst mit den Gegnern von Präsident Bashar al-Assad zu einem bilateralen Gespräch getroffen. Der Erwartungsdruck nach bisher acht ergebnislosen Runden wurde spürbar. Ohne Fortschritte in Wien will die Opposition nicht nach Sotschi reisen. Bis zum Nachmittag war unklar, ob zumindest minimale Erfolge erzielt wurden.

"Unsere Delegation zeigt sich sehr flexibel bei den Gesprächen in Genf und diese Gespräche sind ein wirklicher Test, um herauszufinden, wer Hindernisse aufbaut und wer eine wirkliche Lösung für die anhaltende Krise in Syrien will", sagte Oppositionssprecher Jehia Aridi. Viele syrische Oppositionelle haben Bedenken gegen einen von Russland organisierten Friedens-Dialog, weil Moskau militärisch aufseiten des syrischen Präsidenten Bashar Al-Assad steht. Es gibt auch Befürchtungen, dass der Friedensprozess unter Führung der Vereinten Nationen in Genf unterlaufen werden könnte.

Die Fernziele der Gespräche sind eine neue Verfassung und freie Wahlen unter Aufsicht der UN. In dem fast siebenjährigen Bürgerkrieg in Syrien sind mehr als 400.000 Menschen getötet worden.