Politik | Ausland
16.03.2016

Syrien-Gespräche in Genf treten in neue Phase

Weitere russische Kampfjets verließen Bürgerkriegsland. Kerry reist nach Moskau.

In angespannter Atmosphäre sind die von den Vereinten Nationen moderierten Syrien-Gespräche in Genf fortgesetzt worden. Überraschend teilte eine von Russland unterstützte und von der syrischen Staatsführung tolerierte Oppositionsgruppe am Mittwoch mit, auch ihre Vertreter wollten mit dem UNO-Sondergesandten Staffan de Mistura verhandeln.

"Wir haben eine Einladung zur Teilnahme an den Genfer Gesprächen erhalten", sagte Fateh Jamus von der sogenannten Moskau-Gruppe. Dem Oppositionsbündnis gehört unter anderem der frühere syrische Regierungschef Kadri Jamil an. Er war von Staatschef Bashar al-Assad im Februar 2013 im Zusammenhang mit damaligen Gesprächen über ein Ende des Bürgerkriegs in Genf entlassen worden.

"Die Einladung an uns ist ein Zeichen dafür, dass die Gespräche in eine neue und ernstere Phase getreten sind", sagte Jamus. Das oppositionelle Hohe Verhandlungskomitee (HNC) hatte allerdings am Dienstag erneut, als alleiniger Ansprechpartner aufseiten der Assad-Gegner verhandeln zu wollen. HNC-Sprecher Salem al-Meslet sagte, die Einbindung anderer Oppositionsgruppen sei "inakzeptabel".

Hauptstreitpunkt bei den Verhandlungen ist weiterhin das Schicksal des syrischen Machthabers Bashar al-Assad, dessen sofortigen Rücktritt die Opposition verlangt. Das HNC forderte zudem die umgehende Freilassung aller illegal Inhaftierten. UNO-Flüchtlingskommissar Filippo Grandi urgierte in Washington, die internationale Gemeinschaft müsse 400.000 zusätzliche Flüchtlinge aus Syrien aufnehmen und versorgen.

Russische Militärjets verlassen Bürgerkriegsland

Nach der Ankündigung eines weitgehenden Truppenabzugs aus Syrien durch Russlands Staatschef Wladimir Putin verließen am Mittwoch weitere Militärflugzeuge das Bürgerkriegsland. Die Kampfjets vom Typ SU-25 und Transportmaschinen vom Typ IL-76 seien am Morgen vom Stützpunkt Hmejmim im Nordwesten Syriens gestartet, teilte das Verteidigungsministerium in Moskau mit. Eine erste Gruppe von Jets war bereits am Dienstag zurückgeflogen. Die Piloten wurden im russischen Woronesch von einer jubelnden Menschenmenge begrüßt.

Putin hatte am Montag überraschend angekündigt, den Großteil der russischen Truppen aus Syrien abzuziehen, weil sie ihre Aufgabe weitgehend erfüllt hätten. Der Rückzug fiel mit dem fünften Jahrestag des Beginns des Bürgerkriegs sowie mit dem Beginn der neuen Runde indirekter Gespräche zwischen der syrischen Staatsführung und der Opposition in Genf zusammen.

Kerry reist nach Moskau

In der kommenden Woche will US-Außenminister John Kerry zu Gesprächen mit Putin und dessen Außenminister Sergej Lawrow nach Moskau reisen. Bei den Treffen wolle er die Möglichkeiten für eine politische Lösung des Syrien-Konflikts ausloten, sagte Kerry in Washington. Er zeigte sich vorsichtig optimistisch: Zwar sei die seit Ende Februar geltende Waffenruhe "nicht perfekt", aber es sei "eine sehr wichtige Phase in diesem Prozess erreicht".