Syrien: Friedenskonferenz am 22. Jänner

Die immer wieder verschobene große Friedenskonferenz für Syrien soll nun am 22. Jänner beginnen. UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon sprach bei der Terminbekanntgabe am Montag in New York von einer "Mission der Hoffnung". An der Konferenz in Genf sollen Vertreter der syrischen Regierung und der Opposition teilnehmen, teilte Ban mit."Der Konflikt in Syrien dauert schon viel zu lange", erklärte Ban. "Es wäre unverzeihlich, diese Gelegenheit nicht zu nutzen, um dem Leid und der Zerstörung ein Ende zu bereiten."

Der UNO-Generalsekretär dankte Russland und den USA für die Initiative zur Einberufung der Friedenskonferenz. Das Treffen solle einen friedlichen Übergang in Syrien ermöglichen. Sicherheit und Frieden für alle Syrier müssten gewährleistet werden.

Indes berieten hochrangige Diplomaten der USA und Russlands am Montag in Genf mit dem Syrien-Sonderbeauftragten der UNO und der Arabischen Liga, Lakhdar Brahimi, über Einzelheiten für die Ausrichtung der Friedenskonferenz. Unmittelbares Ziel sei die Schaffung einer Übergangsregierung mit vollen exekutiven Rechten, wozu auch die Befehlsgewalt über das Militär und die Sicherheitskräfte Syriens gehöre, erklärte Ban Ki-moon.

"Der UN-Generalsekretär erwartet, dass die syrischen Repräsentanten mit der klaren Einsicht nach Genf kommen, dass dies das Ziel ist", heißt es in der Mitteilung. Sie müssten zudem "ernsthaft die Absicht haben, den Krieg zu beenden", der bereits weit mehr als 100.000 Menschen getötet und die gesamte Region erschüttert habe.

Zugang zu humanitärer Hilfe

Ban Ki-moon rief zugleich alle "regionalen und internationalen Partner" auf, an einer Lösung des Konflikts konstruktiv mitzuarbeiten. Dazu gehöre die Durchsetzung einer Waffenruhe und die Gewährung von Zugang zu Notleidenden in Syrien für humanitäre Helfer.

Nachdem die Rebellen zuletzt wiederholt Gebietsverluste gegenüber den Regierungstruppen von Machthaber Bashar al-Assad hatten hinnehmen müssen, erzielten sie nun offenbar einen strategischen Erfolg: Laut der oppositionsnahen Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte stoppten die Assad-Gegner den Vormarsch der Streitkräfte in den Provinzen von Damaskus und Aleppo. Nach einer Gegenoffensive in den vergangenen drei Tagen hätten sie mehrere kleine Dörfer und strategische Kontrollposten eingenommen, hieß es am Montag.