Politik | Ausland 10.01.2012

Syrien: Araber wollen ihre Mission retten

© Bild: REUTERS

Die Beobachter der Arabischen Liga sollen im Land bleiben, um die Gewalt zu stoppen, aber mehr Beistand erhalten.

Die Arabische Liga sollte zugeben, dass ihre Beobachtermission in Syrien gescheitert ist, und die Aufgabe an die Vereinten Nationen übergeben“, forderte der oppositionellen Syrische Nationalrat am Wochenende. So weit will die Liga nicht gehen, doch dass der Einsatz ihrer mittlerweile 163 Beobachter nicht rund läuft, ist allen Mitgliedern bewusst. Und so zogen die 21 Außenminister gestern in Kairo kritisch Zwischenbilanz, stellten aber klar: „Wir reden nicht über einen Abzug, sondern eine Verstärkung der Mission.“

Mehrere Ansätze wurden diskutiert: Ein Hilfsersuchen an die UNO um moderne technische Ausrüstung; eine bessere Ausbildung für die weitgehend unerfahrenen Beobachter; und die Frage, wie die syrischen Sicherheitskräfte abgeschüttelt werden können, die jeden ihrer Schritte überwachen.

Nicht nur die syrische Opposition hat den Eindruck, dass die Delegierten vom Regime an der Nase herumgeführt werden. Dass sie nicht zu sehen bekommen, was sie sehen sollten. Entgegen ihren Zusagen hat die Regierung in Damaskus weder die Gewalt gegen die Demonstranten eingestellt noch die Armee aus den Widerstands-Hochburgen zurückgezogen. Täglich meldet die Opposition neue Tote – mehrere Dutzend waren es allein seit vergangenem Freitag. Und auch zahllose politische Gefangene sollen noch immer an geheimen Orten gefangen gehalten werden.

Im arabischen Sender Al Jazeera meldete sich ein Oberst einer Logistikdivision der Luftwaffe in Hama zu Wort, der mit 50 Kameraden zur Opposition übergelaufen war. Zuvor waren sie Augenzeugen von Gräueltaten der Armee geworden. Der desertierte Offizier rief die Beobachter der Liga auf, in Hama nach drei Massengräbern mit 460 Leichen zu suchen.

Der Weltsicherheitsrat wird sich am Dienstag erneut mit dem Blutvergießen in Syrien befassen. Doch noch immer legt sich vor allem Russland gegen eine scharfe und unmissverständliche Resolution quer. Moskau will einen Regimewechsel „nach libyschem Vorbild“ um jeden Preis verhindern. Immerhin ist Syrien ein wichtiger Verbündeter und Waffenkunde.

Der russische Flugzeugträger „Admiral Kusnezow“ liegt derzeit mit seiner Begleitflotte in der russischen Militärbasis Tartus in Syrien vor Anker – angeblich um Vorräte aufzufrischen und die Ausrüstung zu überprüfen. Aber sogar russische Medien berichten, es gehe um den Aufbau einer Drohkulisse gegen die NATO.

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( Kurier ) Erstellt am 10.01.2012